TERRY O'NEILL Logo (EUIPO, 09.05.2011)
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Die Unionsmarke TERRY O'NEILL wurde als Bildmarke am 09.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009784117 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2011 |
| Ablaufdatum | 09. Mai 2031 |
Markeninhaber
16 Waterloo Place, London, SW1Y 4AR
Dublin 2
IE
Dublin 2
IE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 59
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.10.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
Sisco Textiles N.V.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Bespielte Medien und Filme; Videokassetten; (Video-) Bänder; Compactdiscs; DVDs; CD-ROMs; Tonkassettenbänder; Schallplatten; Videoplatten, Laserplatten; Geräte zur Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Computer- und Videospiele; Computer-Software; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computermauspads und Computerbildschirmschoner; Sonnenbrillen, Brillen und Brillengestelle; Brillenetuis; Sonnenbrillenetuis; Tragebehältnisse für Computer; Hüllen für Laptops, Etuis für Mobiltelephone; Hüllen für digitale Musikabspielgeräte, Hüllen für Kameras; Behälter für CDs, DVDs, CD-ROMs, DVD-ROMs; Tragebehältnisse für transportable elektronische Geräte; Hüllen für Musikabspielgeräte (einschließlich tragbare CD-, MP3-Player) und DVD-Abspielgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuckimitationen; Schmuckkästchen; Schmucknadeln; Manschettenknöpfe; Ohrringe; Ringe; Armbänder; Broschen; Uhren; Armband-/Taschenuhren; Zeituhren; Schlüsselringe; Schmuckgegenstände; Waren aus Edelmetall oder damit plattierte Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Papierwaren; Pappwaren; Druckereierzeugnisse; Bücher; Fotografien; Magazine; Broschüren; Poster und Plakate; Postkarten; Glückwunschkarten; Kalender; Drucke; Notizbücher; Notizblöcke; Schreibnecessaires; Papierhefter; Mappen; Terminplaner; Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Briefbeschwerer; Federetuis; Malbücher; Sammelkarten; Aufkleber; Papieruntersetzer; Abziehbilder; Verpackung; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel (zum Malen); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Sammlerkarten; Tickets; Veranstaltungsprogramme und Handzettel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Felle; Taschen und Beutel; Geldbörsen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Geräte und behälter für haushalt und küche; Töpfergeschirr; Vasen; Becher und Tassen aus Keramikmaterial; Tassen aus Feinporzellan; Becher aus Steingut; Becher aus Papier; Tassen aus Kunststoff; Tassen aus Porzellan; Becher und Tassen aus Ton; Papier- oder Plastikbecher; Verziertes Feinporzellan; Verziertes Feinporzellan; Behälter für Getränke; Behälter für Nahrungsmittel; Behälter für die Küche; Trinkbecher; Trinkflaschen; Likörflaschen; Essenbehälter; Kannen aus Keramikmaterial; Becher aus Feinporzellan; Serviettenringe; Serviettenringe aus Steingut; Serviettenringe aus Glas; Serviettenringe aus Porzellan; Picknickkörbe; Picknickboxen; Picknickgeschirr; Picknickgeräte; Picknickgeschirr; Kochgeschirrartikel aus Kunststoff; Tischtücher aus Kunststoff; Tabletts aus Kunststoff; Tafelgeschirr in Form von Steingut; Tafelgeschirr in Form von Glaswaren; Tee-Sets; Kerzenleuchter; Pflanzbehälter aus Keramik, Porzellan, Ton, Steingut, Glas, Porzellan oder Töpferware; Korkenzieher; Käfige für Haustiere; Vogelkäfige und Vogelbäder; Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Wischtücher für Haushaltszwecke; Schuhbürsten und Schuhanzieher; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
24
Textilien; Textilartikel; Textile Stückwaren; Vorhänge; Haushaltswäsche; Vorhangauskleidungen; Wandbehänge; Möbelabdeckungen; Tischdecken; Platzdeckchen; Tischwäsche; Servietten; Bettwäsche; Bettdecken; Laken; Decken; Kopfkissenbezüge; Daunendecken; Bettdeckenbezüge; Badetücher; Handtücher; Gesichtshandtücher; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
25
Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
35
Werbung; Marketingdienstleistungen; Verkaufsförderung; Vorführung von Waren; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen, die über E-Mail-Bestellung und das Internet verfügbar sind; Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrischen, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten, -instrumenten sowie -ausrüstungen, bespielten Medien, einschließlich Filme, Videokassetten, Videobänder, CDs, DVDs, CD-ROMs, Tonkassettenbänder, Schallplatten, Videoplatten, Laserplatten, von Geräten zur Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Computern und Videospielen, Computersoftware, elektronischen Veröffentlichungen (herunterladbar), Lehr- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Mobiltelefonen, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Mauspads und Bildschirmschonern, Sonnenbrillen, Brillen und Brillengestellen, Brillenetuis, Sonnenbrillenetuis, Computertaschen, Hüllen für Laptopcomputer, Etuis für Mobiltelefone, Hüllen für Musikabspielgeräte, Hüllen für Kameras, Hüllen für CDs, DVDs, CD-ROMs, DVD-ROMs, Tragebehältnissen für transportable elektronische Geräte, Hüllen für Musikabspielgeräte (einschließlich tragbare CD-, MP3-Player) und DVD-Abspielgeräte, von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Geschenkartikeln aus Edelmetall oder damit plattiert, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Büchern, Fotografien, Magazinen, Grußkarten, Kalendern, Leder und Lederimitationen, Taschen, Geldbörsen, Reisekoffern und Reisetaschen, Regenschirmen, Sonnenschirmen, Spazierstöcken, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Tassen, verziertem Feinporzellan, Behältern für Nahrungsmittel, Frischhalteboxen, Serviettenringen, Picknickkörben, Tischtüchern aus Kunststoff, Platzdeckchen, Tafelgeschirr aus Steingut, Tafelgeschirr aus Glas, Tee-Sets, Kerzenständern, Pflanzgefäßen aus Keramik, Feinporzellan, Ton, Steingut, Glas, Porzellan oder Töpferwaren, Korkenziehern, Käfigen für Haustiere, Kämmen und Schwämmen, Putzzeug, Wischtüchern für Haushaltszwecke, Textilien, Haushaltswäsche, Möbelbezügen, Tischdecken, Bettwäsche, Badetüchern, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fernseh- und Direktversandwerbung, Marketing und Verkaufsförderung; Bereitstellung von Online-Einkaufsdiensten mit einer breiten Palette an Waren, nämlich von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrischen, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten, -instrumenten sowie -ausrüstungen, bespielten Medien, einschließlich Filme, Videokassetten, Videobänder, CDs, DVDs, CD-ROMs, Tonkassettenbänder, Schallplatten, Videoplatten, Laserplatten, von Geräten zur Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Computern und Videospielen, Computersoftware, elektronischen Veröffentlichungen (herunterladbar), Lehr- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Mobiltelefonen, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Mauspads und Bildschirmschonern, Sonnenbrillen, Brillen und Brillengestellen, Brillenetuis, Sonnenbrillenetuis, Computertaschen, Hüllen für Laptopcomputer, Etuis für Mobiltelefone, Hüllen für Musikabspielgeräte, Hüllen für Kameras, Hüllen für CDs, DVDs, CD-ROMs, DVD-ROMs, Tragebehältnissen für transportable elektronische Geräte, Hüllen für Musikabspielgeräte (einschließlich tragbare CD-, MP3-Player) und DVD-Abspielgeräte, von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Geschenkartikeln aus Edelmetall oder damit plattiert, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Büchern, Fotografien, Magazinen, Grußkarten, Kalendern, Leder und Lederimitationen, Taschen, Geldbörsen, Reisekoffern und Reisetaschen, Regenschirmen, Sonnenschirmen, Spazierstöcken, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Tassen, verziertem Feinporzellan, Behältern für Nahrungsmittel, Frischhalteboxen, Serviettenringen, Picknickkörben, Tischtüchern aus Kunststoff, Platzdeckchen, Tafelgeschirr aus Steingut, Tafelgeschirr aus Glas, Tee-Sets, Kerzenständern, Pflanzgefäßen aus Keramik, Feinporzellan, Ton, Steingut, Glas, Porzellan oder Töpferwaren, Korkenziehern, Käfigen für Haustiere, Kämmen und Schwämmen, Putzzeug, Wischtüchern für Haushaltszwecke, Textilien, Haushaltswäsche, Möbelbezügen, Tischdecken, Bettwäsche, Badetüchern, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Warenhaus oder einem Einzelhandelsgeschäft zu ermöglichen; Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrischen, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten, -instrumenten sowie -ausrüstungen, bespielten Medien, einschließlich Filme, Videokassetten, Videobänder, CDs, DVDs, CD-ROMs, Tonkassettenbänder, Schallplatten, Videoplatten, Laserplatten, von Geräten zur Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Computern und Videospielen, Computersoftware, elektronischen Veröffentlichungen (herunterladbar), Lehr- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Mobiltelefonen, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Mauspads und Bildschirmschonern, Sonnenbrillen, Brillen und Brillengestellen, Brillenetuis, Sonnenbrillenetuis, Computertaschen, Hüllen für Laptopcomputer, Etuis für Mobiltelefone, Hüllen für Musikabspielgeräte, Hüllen für Kameras, Hüllen für CDs, DVDs, CD-ROMs, DVD-ROMs, Tragebehältnissen für transportable elektronische Geräte, Hüllen für Musikabspielgeräte (einschließlich tragbare CD-, MP3-Player) und DVD-Abspielgeräte, von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Geschenkartikeln aus Edelmetall oder damit plattiert, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Büchern, Fotografien, Magazinen, Grußkarten, Kalendern, Leder und Lederimitationen, Taschen, Geldbörsen, Reisekoffern und Reisetaschen, Regenschirmen, Sonnenschirmen, Spazierstöcken, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Tassen, verziertem Feinporzellan, Behältern für Nahrungsmittel, Frischhalteboxen, Serviettenringen, Picknickkörben, Tischtüchern aus Kunststoff, Platzdeckchen, Tafelgeschirr aus Steingut, Tafelgeschirr aus Glas, Tee-Sets, Kerzenständern, Pflanzgefäßen aus Keramik, Feinporzellan, Ton, Steingut, Glas, Porzellan oder Töpferwaren, Korkenziehern, Käfigen für Haustiere, Kämmen und Schwämmen, Putzzeug, Wischtüchern für Haushaltszwecke, Textilien, Haushaltswäsche, Möbelbezügen, Tischdecken, Bettwäsche, Badetüchern, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren über eine Internet-Website für allgemeine Handelswaren zu ermöglichen; Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrischen, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten, -instrumenten sowie -ausrüstungen, bespielten Medien, einschließlich Filme, Videokassetten, Videobänder, CDs, DVDs, CD-ROMs, Tonkassettenbänder, Schallplatten, Videoplatten, Laserplatten, von Geräten zur Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Computern und Videospielen, Computersoftware, elektronischen Veröffentlichungen (herunterladbar), Lehr- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Mobiltelefonen, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Mauspads und Bildschirmschonern, Sonnenbrillen, Brillen und Brillengestellen, Brillenetuis, Sonnenbrillenetuis, Computertaschen, Hüllen für Laptopcomputer, Etuis für Mobiltelefone, Hüllen für Musikabspielgeräte, Hüllen für Kameras, Hüllen für CDs, DVDs, CD-ROMs, DVD-ROMs, Tragebehältnissen für transportable elektronische Geräte, Hüllen für Musikabspielgeräte (einschließlich tragbare CD-, MP3-Player) und DVD-Abspielgeräte, von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Geschenkartikeln aus Edelmetall oder damit plattiert, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Büchern, Fotografien, Magazinen, Grußkarten, Kalendern, Leder und Lederimitationen, Taschen, Geldbörsen, Reisekoffern und Reisetaschen, Regenschirmen, Sonnenschirmen, Spazierstöcken, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Tassen, verziertem Feinporzellan, Behältern für Nahrungsmittel, Frischhalteboxen, Serviettenringen, Picknickkörben, Tischtüchern aus Kunststoff, Platzdeckchen, Tafelgeschirr aus Steingut, Tafelgeschirr aus Glas, Tee-Sets, Kerzenständern, Pflanzgefäßen aus Keramik, Feinporzellan, Ton, Steingut, Glas, Porzellan oder Töpferwaren, Korkenziehern, Käfigen für Haustiere, Kämmen und Schwämmen, Putzzeug, Wischtüchern für Haushaltszwecke, Textilien, Haushaltswäsche, Möbelbezügen, Tischdecken, Bettwäsche, Badetüchern, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren über einen Versandkatalog für allgemeine Handelswaren oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. November 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. September 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009784117