MERKUR CAFE Logo (EUIPO, 16.02.2011)
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Die Unionsmarke MERKUR CAFE wurde als Bildmarke am 16.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009740581 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2014 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2021 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Paul-Gauselmann-Straße 1
32312 Lübbecke
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.10.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
Universal International Music B.V.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische Apparate, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Kabelbäume; Bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Elektronische Baugruppe bestehend aus Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus (soweit in Klasse 9 enthalten); Elektropneumatische und elektrische Maschinen zur Ermittlung von Gewinnsymbolen oder Gewinnnummern; Computer und Computerperipheriegeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Computersoftware für gewerbliche Zwecke, Wetten und Gewinnspiele; Optische Aufzeichnungsträger; Magnetmedien
16
Druckereierzeugnisse, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Broschüren, Bücher, Kalender, Karten, Magazine, Zeitschriften, Zeitungen; Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokolle
28
Elektrische und elektronische Maschinen und Geräte zum Spielen, für Unterhaltungszwecke und Freizeitaktivitäten, insbesondere Verkaufs- und Dienstleistungsautomaten, insbesondere Sport- oder Unterhaltungsautomaten einschließlich münzbetätigte; Spiel-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Vergnügungsautomaten und -apparate; Mechaniken für geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Video-Spielautomaten, Gewinnspielgeräte, -automaten und -apparate und daraus gebildete Systeme; Lotterie- und Gewinnspiele; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; Elektrische und elektronische Geräte und Apparate zur Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Videospielautomaten und -apparate; Elektrische und elektronische Apparate und Anlagen zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen und Gewinnspielen für Wettbüros; Apparate, Geräte und Automaten für Glücks- und Gewinnspiele mit und/oder ohne Spieleinsatz; Gewinnspiele; Elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielkarten; Spielautomaten, Münzautomaten und/oder Wettautomaten zur Verwendung in Spielhallen oder Wettbüros zu gewerblichen und nicht gewerblichen Zwecken; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; Jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe, mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb
35
Sponsoring in Form von Werbung; Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Geschäftsführung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Dateiverwaltung mittels Computer , nämlich von Kundenmanagementanwendungen und Entertainmentanwendungen, die einen plattformunabhängigen Zugang über alle technischen Kanäle ermöglichen; Werbung im Internet für Dritte; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Vermietung von Automaten; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualisieren, Analysieren von Daten und sonstigen Informationen sowie Bilder für andere; Datenverarbeitung für Dritte; Vermietung von Maschinen, Geräten und Verkaufsautomaten für; Erzeugnisse und Automaten, die Dienstleistungen bereitstellen (Verkaufsautomaten)
36
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Kundenkontenführung im Zusammenhang mit Wetten und sonstigen Glücks- und Gewinnspielen (soweit in Klasse 36 enthalten); Geldwechselgeschäfte, Onlinebanking, finanzielles Sponsoring
38
Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung einer Internet-Datenbank zur Übermittlung von Informationen, insbesondere Wettquoten, Wetterereignisse, Wettergebnisse, Gewinnspiele, Gewinnspielergebnisse, Internetschnittstellen zur Anbindung von Internet-Wettseiten; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von Daten- und Informationen über Computernetze, insbesondere elektronische und digitale Übertragung von Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Nachrichten; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellen von Mehrbenutzernetzwerksystemen, welche den Zugriff auf Spiel-, Wettkampf-, Sport- und Wettinformationen und -dienstleistungen über das Internet und andere globale Netzwerke erlauben; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Übermitteln und Weiterleiten von Daten und sonstigen Informationen sowie Bilder für andere; Bereitstellen des Zugangs zu Daten, Programmen, Informationen, Ton und Bild über Netzwerke, einschließlich Internet
41
Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Wetten und Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Entgegennahme von Wetten; Live-Unterhaltung; Betreiben eines Jackpotsystems; Betrieb von Wett-, Bingo- und Lotteriebüros sowie von Spielstätten und Spielhallen; Dienstleistungen eines Buchmachers, Wettbüros, und Sportveranstalters; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Lotterien, Wetten und Gewinnspielen, nämlich gewerbliche Organisation von Spielgemeinschaften; Entgegennahme und Ausgabe von Lotterielosen, Lottogewinnspielen, Wett- und Gewinnspielscheinen, auch online; Betrieb von Lottoannahmestellen für Dritte: Durchführung und Vermittlung von Lotterien, Glücksspielen, Gewinnspielen und Sportwetten; Veranstaltung, Durchführung und Vermittlung von Lotterien, Glücksspielen und Gewinnspielen im Wege der Telekommunikation; Durchführung von Spielen im Internet; Durchführen von Live-Veranstaltungen, Telefonwetten; Durchführung von Gewinnspielen, Wetten und/oder Glücksspielen im Internet; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten und Glücksspielen, insbesondere im Zusammenhang mit sportlichen Veranstaltungen sowie der Bildung und Entwicklung von Kursen an nationalen und internationalen Börsen; Veranstaltung von Lotterien, Wetten und Tombolas, Vermittlung von Lotterien, Spiel- und Tippgemeinschaften sowie Wettspielen; Veranstalter von Wetten und Lotterien, nämlich Abschluss von Wetten für alle regionalen, bundesweiten und internationalen Ereignisse; Glücksspiele, Gewinnspiele und Wetten, alle online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Online-Spiele; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer), nämlich von Wett-Protokollen; Rundfunk- und Fernsehproduktion; Bewerbung, Organisation und Durchführung von Wett- und Gewinnspielen, Sportwetten und Lotterien; Annahme, Weiterleitung, Organisation und Abwicklung von Wetten und Gewinnspielen; Einrichtung und Betrieb von Verkaufs-, Vermittlungs- und Annahmestellen für Wetten und Spiele mit; Preise/Auszeichnungen; Vermietung von Wett-Terminals auch mit Selbstbedienungsfunktion, Gewinnspielautomaten, Glückspielautomaten auch mit Selbstbedienungsfunktion und auf visuelle Datenträger aufgezeichnete Glücks- und/oder Wettspiele; Verwaltungstechnische und organisatorische Beratung bei der Abwicklung von Wetten, Glücks- und Gewinnspielen
42
Entwicklung von Automaten, Computern, Datenverarbeitungsgeräten; Technische Beratung über den Einsatz der Automaten, Computern, Datenverarbeitungsgeräten; Erstellen von Software; Entwicklung von Computersoftware, insbesondere von Kundenmanagement- und Entertainmentanwendungen; Entwicklung von branchenspezifischer Computer-Software, insbesondere für Buchmacher, Rennbahnen, Sportveranstalter, Lotterien, Glückspiele, Gewinnspiele, Sportwetten und anderen Wettsystemen; Technologische Dienstleistungen, insbesondere Bereitstellung von Computerprogrammen (Kundenmanagementanwendungen und Entertainmentanwendungen, die einen plattformunabhängigen Zugang über alle technischen Kanäle ermöglichen); Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten auch mit Selbstbedienungsfunktion; Entwicklung und Wartung von Software und einer Plattform für Spiele
43
Verpflegung von Gästen in Spielstätten und Wettannahmebüros
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. November 2011 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11009740581