TurboDryer

EUIPO EUIPO 2011 Registration expired

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Die Unionsmarke TurboDryer wurde als Wortmarke am 15.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 009736241
Anmeldedatum 15. Februar 2011
Veröffentlichungsdatum 17. August 2011
Eintragungsdatum 12. Dezember 2013
Ablaufdatum 15. Februar 2021

Markeninhaber

Wolfslochstr. 51
66482 Zweibrücken
DE

Markenvertreter

Südring 3 76829 Landau DE

Widerspruch / Beschwerde

17.11.2011: Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Wyssmont Company, Inc.

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Zerkleinern, Fein- und Feinstmahlen, Aufschließen, Recyceln, Trennen und Granulieren von Stoffen; Mühlen (Maschinen), Scheibenmühlen, Konusmühlen, Stiftmühlen, Schlagkreuzmühlen, Sichtermühlen, Hammermühlen, Strahlmühlen, Zahnscheibenmühlen, Deckschichtmühlen, Prallmühlen, Wirbelstrommühlen, Gegenstrommühlen, Fein- und Feinstmühlen; Ersatzteile, Zubehör und Werkzeuge für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Siebe, Roste, Schneid-, Scher-, Mahl-, Prall- und Schlagwerkzeuge; vorgenannte Waren und Anlagen insbesondere zur Bearbeitung pastöser, feuchter und flüssiger Stoffe; vorgenannte Waren ausschließlich ohne Turbinenantrieb
40 Zerkleinern, Zerhacken, Zerspanen, Mahlen, Fein- und Feinstmahlen, Mischen, Beschichten, Pelletieren, Coatieren, Compoundieren, Kompaktieren, Granulieren und Agglomerieren als Dienstleistung für Dritte; vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit Maschinen ohne Turbinenantrieb

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2021 Verlängerung, Trade mark expired
10. Mai 2017 Änderung Vertreter, Published
11. Februar 2015 Änderung Vertreter, Published
13. Mai 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009736241