EUIPO EUIPO 2011 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Eine Kugel

Markendetails Letztes Update: 17. Dezember 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009735283
Anmeldedatum 14. Februar 2011
Veröffentlichungsdatum 08. April 2011
Eintragungsdatum 18. Juli 2011
Ablaufdatum 14. Februar 2021

Markeninhaber

5858 Horton Street, Suite 280,
94608 Emeryville
US

Markenvertreter

Theresienhof Theresienstraße 1 80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische Elektrotherapiegeräte, nämlich Neurostimulationsgeräte, Elektrodenimplantate für Stimulations- und Aufzeichnungszwecke, Augen- und Netzhautprothesen und Netzhautimplantate; An implantierbaren Netzhautstimulatoren befestigte Netzhautelektroden und -systeme, nämlich Elektroden, Stimulatoren, Kopfteile und tragbare Videoprozessoren, zur Behandlung von Blindheit; Medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate; Medizinische Vorrichtungen
41 Medizinische Ausbildung
42 Entwurf von medizinischen Geräten und Ausrüstungen
44 Medizinische dienstleistungen; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Anpassung von medizinischen Elektrotherapiegeräten, nämlich Neurostimulationsgeräte, Elektrodenimplantate für Stimulations- und Aufzeichnungszwecke, Augen- und Netzhautprothesen und Netzhautimplantate; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Anpassung von an implantierbaren Netzhautstimulatoren befestigte Netzhautelektroden und -systemen, nämlich Elektroden, Stimulatoren, Kopfteile und tragbare Videoprozessoren, zur Behandlung von Blindheit; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Anpassung von medizinischen Geräten; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Anpassung von medizinischen Geräten zur Behandlung von Blindheit; Chirurgie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2021 Verlängerung, Trade mark expired
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
19. Dezember 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
12. Mai 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009735283