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Die Unionsmarke PITOUCH wurde als Wortmarke am 14.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009733833 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 14. Februar 2021 |
Markeninhaber
Auf der Römerstr. 1
76228 Karlsruhe
DE
76228 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.04.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
markenkonstrukt GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Elektromotorische Stellantriebe für Ein- und Mehrachsen-Positioniersysteme; piezo-elektrische Stellantriebe für Ein- und Mehrachsen-Positioniersysteme; Stellantriebe als Piezo-Motoren mit elektronischer Steuerung; vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten
9
Präzisionsmikropositioniergeräte/-instrumente, Stell- und Positioniergeräte/-instrumente mit Piezo-Stellantrieben und daraus gebildete Systeme als wissenschaftliche Geräte und Instrumente; Piezo-Kipp-Plattformen als Teile für aktive Objektive, Linsen und Prismen (Optik); Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computersoftware zum Betreiben von Stell- und Positioniersystemen; elektrisch steuerbare mechanische Steuer- und Regelgeräte sowie elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte für vorgenannte elektrisch steuerbare mechanische Steuer- und Regelgeräte; integrierte elektrische Wegsensoren für mechanische Positioniersysteme; elektronische Aktoren (Steuer- und Regelgeräte); Piezo-Ultraschallstromwandler; Elektrokondensatoren und optische Kondensatoren
42
Entwicklung von Computersoftware zum Betreiben von Stell- und Positioniersystemen sowie Vermietung von Computersoftware zum Betreiben von Stell- und Positioniersystemen; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet von Stell- und Positioniersystemen; physikalische Forschungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009733833