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Die Unionsmarke SOLLCOFILL wurde als Wortmarke am 10.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009725532 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2031 |
Markeninhaber
Siemensstr. 17-23
32105 Bad Salzuflen
DE
32105 Bad Salzuflen
DE
Markenvertreter
Robert-Gernhardt-Platz 1
37073 Göttingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Maschinen für die Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Maschinen zum Herstellen, Behandeln, Gießen, Formen, Extrudieren, Schneiden, Dekorieren, Bestreuen, Aufreihen, Überziehen und Abdecken von Zuckermassen oder Zuckerersatzstoffe enthaltenden Massen bei der Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Gießanlagen für Fettmassen und/oder Zuckermassen, insbesondere Schokolade, Karamell, Konfitüre und ähnliche Massen; Überziehmaschinen; Dekoriermaschinen; Mischmaschinen; Knetmaschinen; Rührwerke; Teile, Anbauteile und Ersatzteile der vorgenannten Maschinen (alle vorgenannten Maschinen, Teile, Anbauteile und Ersatzteile soweit in Klasse 07 enthalten)
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Maschinen für die Beeinflussung der Temperatur und/oder des Wassergehalts von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Maschinen für die Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie unter Beeinflussung der Temperatur und/oder des Wassergehalts der Produkte; Maschinen zum satzweisen oder kontinuierlichen Kochen, Erwärmen, Kühlen, Temperieren, Trocknen, druckmäßigen Behandeln, unter Unterdruck setzen, unter Überdruck setzen, Rekristallisieren, Karamellisieren und Belüften von Zuckermassen oder Zuckerersatzstoffe enthaltenden Massen bei der Herstellung von Produkten der Nahrungsmittelindustrie, Süßwarenindustrie und Schokoladenindustrie; Temperiermaschinen, Temperiermaschinen für Schokolade und andere fetthaltige Massen; Kühlkanäle; Kühltunnel, Temperiertunnel; Teile, Anbauteile und Ersatzteile der vorgenannten Maschinen (alle vorgenannten Maschinen, Teile, Anbauteile und Ersatzteile soweit in Klasse 11 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. August 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009725532