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Waren und Dienstleistungen

4 Flüssige Betriebsstoffe (technische Öle und Fette) und Schmierstoffe (Gleitlacke) für Vakuumpumpen; technische Vakuum-Dichtungsfette

7 Maschinen zur Herstellung, Behandlung und/oder Verarbeitung von Vliesstoffen aus synthetischen Fasern, synthetischen Filamenten, natürlichen Fasern oder Fasergemischen, insbesondere Spinnvlies-Spinnmaschinen, Schmelzblas-Spinnmaschinen, Kalandermaschinen, Verfestigungsmaschinen, Wasserstrahlverfestigungsmaschinen, Verlegermaschinen, Streifenlegermaschinen, Karden, Wirrvlies-Karden, Krempelvlies-Maschinen, Luftlegemaschinen, Vernadelungsmaschinen, Nadelfilzmaschinen, Vlieswickelmaschinen, Fasertransportmaschinen, Ballenverpackungsmaschinen sowie Kombinationen hieraus und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Vakuumerzeugung und Dünnschichttechnologie; Maschinen für die Beschichtung von Werkzeugen und Bauteilen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Beschichtungsmaschinen für optische und magnetische Datenspeichermedien und daraus zusammengesetzte Anlagen; Maschinen zum Beschichten und Ätzen von Komponenten und Bildschirmen und daraus zusammengesetzte Anlagen; Komponenten und Ersatzteile für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Vakuumdurchführungen, Vakuumventilen, Vakuumsteuerungen; Vakuumpumpen (Maschinen); Rotationsvakuumpumpen (Maschinen), Treibmittelpumpen (Maschinen); Kondensationsvakuumpumpen (Maschinen); Sorbtionspumpen (Maschinen); Regel- und Steuergeräte für Vakuumpumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Vakuumabsperrschieber (Maschinen), Vakuumventile (Maschinenteil), Vakuumverbindungen (Maschinenteile) für Maschinen und Vakuumbauteile für Maschinen; Abscheider; Filter für Vakuumpumpen (Maschinen); maschinenartige Geräte für die Tieftemperaturtechnik; Lecksuchgeräte (Maschinen), insbesondere für die Feststellung von Lecks in Vakuum- und luftdichten Behältern; Vakuumapparate (Maschinen) zum Betrieb unter Grob-, Fein-, Hoch- und Ultrahochvakuum; Apparate zum Abfüllen, Imprägnieren (Maschinen), Mischen (Maschinen), Zerstäuben (Maschinen) oder Beschichten von Materialien unter Vakuum; maschinelle Apparate zur Behandlung von Metallen im Vakuum; Energieversorgungsgeneratoren als Teile von Energieversorgungsanlagen für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten; Quecksilberdampfturbinen; Montageautomaten (Maschinen) für die Halbleiterindustrie; Produktionsanlagen (Maschinen) zur Herstellung von Flachbildschirmen; Triebwerke für Fahrzeuge (ausgenommen Landfahrzeuge), insbesondere Rückstoßtriebwerke, Staustrahltriebwerke, Feststoff- und Flüssigkeitsraketen (Antriebe), Gasturbinentriebwerke, auch für elektrische Raumfahrtantriebe; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kompressoren (Maschinen), Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Textilindustrie; Teile von allen vorgenannten Maschinen; Werkzeugmaschinen und Teile davon; Motoren, auch Verbrennungsmotoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und Teile davon; Teile von Motoren; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Zusatzgetriebe), vorgenannte Getriebe jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorgelege (Zusatzgetriebe), ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges (Zusatzgetriebes), statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen ausgenommen für Landfahrzeuge , Lenkgetriebegehäuse ausgenommen für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe- und Motorminderer, ausgenommen für Landfahrzeuge; Geräte zum Synchronisieren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Stickmaschinen; Spinnereimaschinen aller Art für Textilfasern und Filamente, insbesondere Rotorspinnmaschinen, Ringspinnmaschinen, Friktionsspinnmaschinen, Luftspinnmaschinen, Vorspinnmaschinen (Flyer), Spulmaschinen, Streckzwirnmaschinen, Streckspulmaschinen, Kämmmaschinen, Zwirnmaschinen allgemein, insbesondere Doppeldrahtmaschinen, Kabliermaschinen, Ringzwirnmaschinen, Hohlspindelmaschinen sowie Kombinationen hieraus, Einzelteile der vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spinnboxen, Rotorlagerungen, Spulköpfe, Spindeln, Spindellagerungen, Streckwerke, Streckwerkswalzen, Spulenträger und Antriebe, Verschleißteile der vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spinnrotoren, Auflösewalzen, Abzugsdüsen, Nutenwalzen, Lagerungen, Zubehör zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Geräte als Maschinenteile zum Wechseln von Spulen, maschinelle Geräte zum Spleißen (Zusammenfügen von Fäden), maschinelle Geräte zum Zuführen von Vormaterial und Abführen von Endmaterial, maschinelle Geräte zum Ansetzen oder Führen von Fäden sowie Kompaktspinnmaschinen; Schmelzspinnmaschinen zur Herstellung von Fäden, Fasern, Monofilen sowie von Spinnkabel aus thermoplastischen Kunststoffen; Teile von Schmelzspinnmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen sowie Geräte als Maschinenteile für Präparationszwecke; Stapelfasermaschinen zur Herstellung von Spinnfasern sowie der Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Kannengatter, Lieferwerke, Streckwalzen, Geräte als Maschinenteile zum Zuführen, Eintauchen und zur Entnahme der Materialien in Wasserbädern, sowie Geräte als Maschinenteile zum Befeuchten; Stauchkräuselmaschinen; Faserschneidmaschinen; Ballenpressmaschinen; Spinntexturiermaschinen zur Herstellung von gekräuselten Fäden und Fasern und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Geräte als Maschinenteile für Präparationszwecke, Lieferwerke, Galetten und Verwirblungsdüsen; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Fadenführer als Maschinenteile, Lieferrollen sowie maschinelle Fadenschneider, Folienbändchenmaschinen zur Herstellung von aus Folien geschnittenen Bändern und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Schmelzefilter, Foliendüsen, Geräte als Maschinenteile zum Zuführen, Eintauchen und zur Entnahme der Materialien in Wasserbädern, Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Streckwalzen, Fibrillatoren sowie Geräte als Maschinenteile zum Aufwickeln; Abzugsmaschinen zum Fördern und Führen von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Galetten; Streckmaschinen zum Verstrecken von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Streckwalzen, Galetten sowie Heizungen für Streckwalzen und Galetten; Ablagemaschinen für Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Haspeln, Kannenchangierungen (Geräte als Maschinenteile zum Hin- und Herführen einer Kanne), Kannen, Geräte aus Maschinenteile zum Fördern der Kannen; Aufspulmaschinen zum Aufwickeln von Fäden, Fasern, Bändchen zu Spulen und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Fadenführer, Changieraggregate, (Geräte als Maschinenteile zur Durchführung des Traversierens von Fäden beim Aufwinden auf Spulen); Kontaktwalzen, Spannfutter und Spulhülsen; Extruder (Maschinen) für Kunststoffe und spinnbare Polymere; Spinnextruder (Maschinen) und deren Maschinenteile insbesondere Extruderschnecken; Pumpen als maschinelle Geräte zum Fördern und Dosieren flüssiger oder schmelzflüssiger Medien, Austragspumpen und Dosierpumpen als Maschinenteile zum Fördern und Verteilen schmelzflüssiger Polymere, Spinnpumpen; als Maschinenteile; Zahnradpumpen als Maschinenteile; Teile von Textilbearbeitungs- und -herstellungsmaschinen, nämlich Galetten, Rollen, Walzen, Überlaufrollen, Lieferwerke, Streckgaletten, Streckwalzen, beheizte Galetten zur Förderung, Führung und Behandlung von Fäden und Fasern, insbesondere in Schmelzspinnmaschinen; Strecktexturiermaschinen, Falschdralltexturiermaschinen und Lufttexturiermaschinen zur Bearbeitung, Behandlung und Herstellung texturierter Fäden und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spulengatter, Lieferwerke, Galetten, Verwirblungsdüsen und Geräte als Maschinenteile zum Aufwickeln; Teile oder Zubehör der vorbezeichneten Maschinen, nämlich Fadenführer als Maschinenteile; Lieferrollen, Friktionsscheiben und maschinelle Fadenschneider; Doppeldrahtzwirnmaschinen und Doppeldrahtspindeln für Endlosfäden, Spinnfäden und Kordfäden; Teile sämtlicher vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten

9 Komponenten und Ersatzteile für Vakuumbeschichtungsanlagen, nämlich elektronische Steuer- und Regelgeräte; Totaldruck-Sensoren (Messgerät), Messgeräte und Steuergeräte, nämlich für die Messung des Totaldrucks in Vakuumanlagen, Partialdruck-Messgeräte für Vakuumanlagen; Gasanalysegeräte, insbesondere für die Bestimmung der Gaszusammensetzung bei tiefen und hohen Drucken; elektronische Lecksucher zur Feststellung von Lecks in vakuum- und in luftdichten Behältern, Sputterkathoden (hochvakuumbasiert), Sputtertargets (hochvakuumbasiert) für Vakuumanlagen, Sputterabschirmungen (hochvakuumbasiert), Sputtermasken (hochvakuumbasiert), Bedampfungsfilamente (elektrisch betriebene Glühwendel) für Vakuumanlagen, Bedampfungsschiffchen (Behälter) für Vakuumanlagen, insbesondere Keramiktiegel; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Nachrichtensatelliten, Sender, Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschließlich der Höchstfrequenz- und Schalltechnik, Funkpeilanlagen, Radar- und Ortungsgeräte, Radarsonden und Navigationsgeräte, Laser-Geräte für die Gewinnung, Übertragung und Verarbeitung von Informationen, Sonar-Geräte, Nachtsichtgeräte, Ultraschallgeräte, fotoelektrische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, Fernlenkgeräte zur Erzeugung und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung von Steuer- und Lenksignalen an unbemannte und bemannte Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie an unbemannte Flugkörper und Raumfahrtgeräte sowie aus diesen Geräten zusammengesetzte Anlagen; Geräte der Raumfahrtelektronik; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; elektrotechnische Bauelemente (soweit in Klasse 09 enthalten); Mess- und Kontrollgeräte für Vakuumpumpen; Dichtheitsprüfapparate; Vakuummessgeräte; Partialdruckmessgeräte; Schichtdickenmessgeräte; Gasanalysengeräte; thermoelektrische, solarthermische und photothermische Energiewandler; elektrische Solarzellen; elektronische Geräte zur Aufnahme des Emissionsspektrums der Sonne und zur Wiedergabe eines Emissionsspektrums vergleichbar mit dem der Sonne; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke und Teile davon; Regel- und Steuergeräte für Vakuumpumpen, soweit in Klasse 09 enthalten; elektrische Regelgeräte für Vakuumanwendungen; Akkumulatoren (elektrisch) für Raumfahrtgeräte, Raumsonden, Raumstationen, Raumlaboratorien und Satelliten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Apparate und Instrumente für Steuerungs- und Regelungszwecke; Datenverarbeitungsgeräte, Datenübertragungsgeräte sowie Datenein- und Ausgabegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Informationsverarbeitungseinrichtungen, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger und periphere Geräte, nämlich Dateneingabe-, Datenausgabe- und Datenübertragungsgeräte, insbesondere für die automatische Auswahl der Produktionsparameter an Textilmaschinen und/oder für die Datenübertragung/den Datenabgleich zwischen Textilmaschinen; elektrische und elektronische Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs-, Prozessleit-, Mess-, Steuer-, Regel- und Datenverarbeitungsgeräte zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel, Vliesstoffen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regel-, Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Datenverarbeitungsgeräte, Sensoren und Überwachungsgeräte, insbesondere zur Fadenüberwachung in Textilmaschinen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Visualisierungs- und elektronische Steuer- bzw Bediengeräte; Qualitätskontroll- und Qualitätssteuergeräte, insbesondere für die Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel, Vliesstoffen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Prozessleitprogramme; Visualisierungs- und Bedienprogramme zur Anlagensteuerung; Mikroprozessoren und Computerprogramme zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Steuerprogramm zur Steuerung und/oder Visualisierung von Verfahrensabläufen; Dosierpumpen für schmelzflüssige Polymere (ausgenommen als Maschinenteile); Fadenüberwachungs- und Prüfapparate als Teile von Spinnereimaschinen und Zwirnmaschinen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 9 enthalten

11 Apparate zum Trocknen, Gefriertrocknen, Schmelzen, Entgasen, Verdampfen oder Bedampfen von Materialen unter Vakuum; Teile von Schmelzspinnmaschinen sowie von Spinntexturiermaschinen zur Herstellung von gekräuselten Fäden und Fasern, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich Rohstofftrockner, Blaskühlschächte, Luftkanäle, Diphylheizer sowie Klimaanlagen mit Kompressoren; Teile von Stapelfasermaschinen zur Herstellung von Spinnfasern, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich Kühlwalzen, Geräte als Maschinenteile zum Befeuchten, Dampferzeuger für die Oberflächenbehandlung; Schmelzfilteraggregate als Maschinenteile für schmelzflüssige Polymere; Heizelemente als Teile von Maschinen der Textilbe- und -verarbeitung; Fadenheizer als Maschinenteile von Stecktexturiermaschinen, Falschdralltexturiermaschinen und Lufttexturiermaschien zur Bearbeitung, Behandlung und Herstellung texturierter Fäden; Rohstofftrockner und Heizöfen als Teile von Folienbändchenmaschinen zur Herstellung von aus Folien geschnittenen Bändern

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile davon; Verbrennungsmotoren und Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge sowie Teile davon; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Zusatzgetriebe) für Landfahrzeuge; Vorgelege (Zusatzgetriebe) für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges (Zusatzgetriebes), statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, Drehmomentwandler, Achsen, Untersetzungsgetriebe, Getriebe- und Motorminderer, Geräte zum Synchronisieren, jeweils für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse für Landfahrzeuge

19 Bauelemente aus Verbundwerkstoff (vorwiegend nicht aus Metall)

35 Beratung bei der Organisation von Unternehmen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere bezüglich Werbung, von Unternehmen, die Garne, Filamente und/oder Textilien herstellen und/oder vertreiben; organisatorische und betriebswirtschaftliche Betreuung, nämlich Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Werbung für Unternehmen, die Garne, Filamente und/oder Textilien herstellen und/oder vertreiben; Vermittlung von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere als Generalunternehmer)

37 Montagearbeiten im Rahmen der Aufstellung und Erstinstallation sowie Wartungsarbeiten jeweils auf dem Gebiet der Einrichtung von Textilfabriken, der maschinentechnischen Ausrüstung und der Verarbeitung von textilen Rohstoffen, Zwischenprodukten, wie Garnen, und des Einsatzes von textilen Endprodukten; Installations- und Montagearbeiten im Rahmen der Inbetriebnahme sowie Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinenanlagen, insbesondere aus Schmelzspinn-, Stapelfaser-, Spinntexturier-, Folienbändchen-, Abzugs-, Streck-, Ablage-, Aufspul-, Texturier- oder Doppeldrahtmaschinen

40 Materialbearbeitung

42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; technologische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktions- und Fertigungsplanung, Anlagenplanung und Anlagegestaltung; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Anlagenplanung und Anlagengestaltung sowie auf dem Gebiet der Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabeln aus thermoplastischen Kunststoffen; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Prozess- und Maschinensteuerung; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktions- und Fertigungssteuerung; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Anlagen- und Produktionssteuerung; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Anlage- und Produktionssteuerung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	009710872

Anmeldedatum	04. Februar 2011
Veröffentlichungsdatum	31. März 2011
Eintragungsdatum	08. Juli 2011
Ablaufdatum	04. Februar 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Januar 2024			Änderung Vertreter, Published
01. Februar 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
19. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
11. März 2020			Änderung Vertreter, Published
04. Dezember 2019			Änderung Vertreter, Published
16. Oktober 2013			Entscheidung zu Widerspruch, Published
14. Oktober 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
21. Juni 2013			Widerspruch eingelegt, Published
07. Mai 2012			Eintragung, Published
18. April 2012			Änderung Vertreter, Published
12. September 2011			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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