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Die Unionsmarke OCCANO wurde als Wortmarke am 31.01.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009698614 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2031 |
Markeninhaber
Norra Promenaden 63
Norrköping
SE
Norrköping
SE
Markenvertreter
Kammakargatan 22, 5 TR
Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
20.07.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Ocado Retail Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Radschlösser, Seilschlösser für Zweiräder, magnetische Werkzeugträger; Schlösser, Schlüssel, Kombinationsschlösser
8
Sechskantschlüssel, Sechskantwerkzeuge; Mehrzweckwerkzeuge; Handbetätigte Werkzeuge zur Verwendung bei der Reparatur von Fahrrädern und Zweirädern; Werkzeugtaschen (mit Inhalt) für Zweiräder; Werkzeugkits für Zweiräder; Fahrradkettenteiler; Pedalschlüssel; Montierhebel; Klemmen (Handwerkzeuge); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Sonnenbrillen; Etuis, Gläser und Fassungen für Sonnenbrillen; Persönliche Reflektoren für Radfahrer, reflektierende Armbinden für Radfahrer zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sturzhelme für Radfahrer, Reifendruckmesser; Mit Leuchtdioden bestückte reflektierende Armbinden für Radfahrer; Warnleuchten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Lampen und Leuchten für Zweiräder; LED-Leuchten: Mikro-LED-Leuchten; Scheinwerfer für Zweiräder; Rücklichter für Zweiräder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Zweiräder, Fahrräder, Laufräder, Felgen, Speichen, Schläuche, Reifen, Bremsblöcke, Bremsbeläge, Sattelstützen, Sättel, Pedale, Fußstützen, Handgriffe, Fahrradlenker, alles für Zweiräder; Flickzeug für Zweiradreifen; Luftpumpen für Zweiradreifen; Kettenlaufabdeckungen, Kettenschutze; Flaschenhalter für Zweiräder; Kratzschutzvorrichtungen; Griffe für Fahrradlenker; Lenkerband für Lenker von Zweirädern; Kotflügel; Sattelbezüge für Fahrräder; Zweiradständer (Stützen); Klammern für Zweiräder; Fahrradsatteltaschen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18
Satteltaschen für Zweiräder, Fahrradtaschen; Leere Werkzeugtaschen für Fahrräder; Fahrradkuriertaschen; Zur Mitführung auf Fahrrädern angepasste Aktentaschen; Gepäckträgertaschen; Satteltaschen; Rucksäcke; Lenkertaschen für Zweiräder; Taschen mit Rollen; Taschen zum Tragen von Wassertragebehältern; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Tragbare Wasserbehälter aus Kunststoff für Fahrräder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Zweiradfahrer; Armstulpen für Radfahrer; Oberteile für Radfahrer, Radlershorts, lange Radfahrhosen; Gepolsterte Unterhosen für Radfahrer
26
Hosenklammern für Radfahrer, reflektierende Hosenklammern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009698614