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Die Unionsmarke Sweet Moments wurde als Wortmarke am 04.01.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009674938 |
| Anmeldedatum | 04. Januar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 24. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 04. Januar 2031 |
Markeninhaber
.
1800 Vevey
CH
1800 Vevey
CH
Markenvertreter
Am Sandtorkai 77
20457 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.06.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG
04.07.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
TOMS GRUPPEN A/S
Waren und Dienstleistungen
29
Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch; Speiseöle und -fette; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten für Speisezwecke; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 29 enthalten, alle vorgenannten Waren nur in gefrorener Form; Sojaprodukte soweit in Klasse 29 enthalten; Sauermilcherzeugnisse, Joghurt und Joghurterzeugnisse, Sahneerzeugnisse, Kefirerzeugnisse, Buttermilcherzeugnisse, Molkeerzeugnisse, alle vorgenannten Waren nur in gefrorener Form; Quarkerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auch als Mischerzeugnisse mit überwiegendem Milchanteil; Dessertspeisen, im Wesentlichen aus Milch und/oder den bisher genannten Milcherzeugnissen unter Zugabe von Fruchtzubereitungen und/oder frischen Früchten und/oder Geschmackszutaten und/oder Aromastoffen und/oder Schokolade; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 29, alle vorgenannten Milch- und Dessertwaren nur in gefrorener Form; einschließlich Diätlebensmittel
30
Back- und Konditorwaren; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts auf der Basis von feinen Backwaren und/oder Puddings; Desserts, nämlich Mousse au chocolat, im Wesentlichen aus Doppelrahmfrischkäse und Biskuit unter Zugabe von Espressopulver und Likör bestehende Desserts; alle vorgenannten Dessertwaren nur in gefrorener Form; Speiseeis; Kaffee; Kaffeeextrakte; Kaffeeersatzmittel und Kaffeeersatzmittelextrakte; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie (Kaffee- Ersatz), Zichorienextrakt (Kaffee-Ersatz); Getreidekaffee; Malzkaffee; Feigenkaffee, Malzkaffeepräparate; Tee, Teeextrakte, Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Malz für den menschlichen Verzehr; Kakao
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11009674938