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Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Lesegeräte; Programmier- und Prüfgeräte; Software; alle vorgenannten Waren in Bezug auf Medizingeräte

10 Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, ausgenommen solche für die Augenheilkunde; medizinische Geräte für therapeutische Zwecke mit Ausnahme solcher für die Augenheilkunde; elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe, Nerven und Hirnzellen, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden; Kreislaufentlastungsgeräte; kardiologische Diagnostikgeräte; Katheter, insbesondere PTCA-Katheter; medizinische Führungsdrähte; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Stents (soweit in Klasse 10 enthalten); Stents; Geräte für die Ballondillatation; Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Wiederbelebungsgeräte; künstliche Organe; Endprothesen; Implantate

38 Telekommunikation; Datenfernübertragung von und zu medizinischen Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische(n) Geräte(n) sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung von Signalen an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung; Bereitstellen des Zugriffs auf medizinische und technische Daten über Patienten und/oder Implantate im Internet und/oder anderen Datennetzen; elektronische Nachrichtenübermittlung, insbesondere von Nachrichten betreffend medizinische und technische Daten über Patienten und/oder Implantate

42 Wissenschaftliche, industrielle und ingenieurtechnische Forschung, Entwicklung und Beratung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Forschung und Entwicklung in Bezug auf neue Erzeugnisse für Dritte; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, Beratung sowie Erstellung von Projektanalysen, insbesondere auf den Gebieten der Technik, des Maschinenbaus, der Biotechnologie, der Nanotechnologie, der Informationstechnologie, der Kommunikationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien; Durchführung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten; Forschung und Entwicklung in Bezug auf chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; alle zuvor genannten Dienstleistungen ausgenommen chemische und mikrobiologische Analysen und Kontrollen für die Landwirtschaft, die Lebensmittelindustrie, die diätetische und pharmazeutische Industrie

44 Medizinische Dienstleistungen, nämlich Fernüberwachung und Aufbereitung von körperfunktionsbezogenen, insbesondere Kreislauf- und kardiologischen Daten zur ärztlichen Versorgung und Diagnostik; Unterstützung von medizinischen und klinischen Untersuchungen; medizinische Dienstleistungen, nämlich Unterstützung der ärztlichen Versorgung mittels Telemetrie (einschließlich Lokalisierung) von Patienten und/oder Implantaten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	009672346

Anmeldedatum	20. Januar 2011
Veröffentlichungsdatum	21. März 2011
Eintragungsdatum	16. Juni 2012
Ablaufdatum	20. Januar 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. November 2021			Verlängerung, Trade mark expired
25. November 2013			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 22. November 2021

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