ULI Logo (EUIPO, 07.01.2011)
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Die Unionsmarke ULI wurde als Bildmarke am 07.01.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009645243 |
| Anmeldedatum | 07. Januar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 07. Januar 2021 |
Markeninhaber
12600 North Featherwood Suite 330
77034 Houston
US
77034 Houston
US
Markenvertreter
Theatinerstr. 7
80333 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich chemische Erzeugnisse zum Oxidieren von Sulfiden und selbstentzündlichen festen Stoffen, chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Benzen, chemische Erzeugnisse zum Emulgieren und Dismulgieren von Kohlenwasserstoffen, chemische Erzeugnisse zum Entölen von festen Stoffen, chemische Erzeugnisse zur Freisetzung flüchtiger organischer Verbindungen, chemische Erzeugnisse zum Absorbieren von Kohlenwasserstoffdämpfen in Flüssigkeiten, chemische Erzeugnisse zum Entgasen von Industrieausrüstungen, chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Geruchskontrolle, Zusammensetzungen auf Enzym- und Tensidbasis, chemische Erzeugnisse zur Neutralisierung von Verschmutzungsstoffen, nämlich Ammoniak; Chemische Zusatzmittel, nämlich Zusatzmittel für Raffinerielösungsmittel, Zusatzmittel für Kohlenwasserstofflösungsmittel und Zusatzmittel für petrochemische Lösungsmittel; Reinigungsmittel für industrielle Zwecke, nämlich chemische Verbindungen und Lösungsmittelzusätze zur Dekontaminierung und Entgasung von Tanks, Gefäßen, Reaktoren, Rohrleitungen und anderen Industrieausrüstungen
37
Wartung von Industrieausrüstungen, nämlich Tank-, Gefäß-, Rohrleitungs- und Reaktordekontaminierung und -reinigung; Beratung in Bezug auf Einrichtungsdurchläufe, industrielle Wartung; Reinigung von Industrieausrüstungen, nämlich Reinigung von Tanks, Gefäßen, Rohrleitungen und Reaktoren; Beratung in Bezug auf Reinigung von Industrieausrüstungen, nämlich Reinigung von Tanks, Gefäßen, Rohrleitungen und Reaktoren
40
Materialbearbeitung, nämlich Behandlung von Sulfiden, Kohlenwasserstoffen, luftentzündlichen Stoffen und Benzen; Dekontaminierung von Industrieausrüstungen, nämlich Dekontaminierung von Tanks, Gefäßen, Rohrleitungen und Reaktoren; Beratung in Bezug auf Dekontaminierung von Industrieausrüstungen, nämlich Dekontaminierung von Tanks, Gefäßen, Rohrleitungen und Reaktoren; Beratung in Bezug auf die Verarbeitung von chemischen Erzeugnissen, Gas und Abfallmaterialien; Beratung in Bezug auf Umweltsanierung, nämlich Entfernung von Verschmutzungen und Schadstoffen aus Boden und Wasser
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Beratung in Bezug auf Ingenieurstätigkeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 06. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009645243