rSeat, net Logo (EUIPO, 29.12.2010)
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Die Unionsmarke rSeat, net wurde als Bildmarke am 29.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Ellipsen, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009630567 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2011 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Consulting house "PATENT ASSIST" 61 "Svishtovska" Str., vh.2, et.5, ap. 10
5300 Gabrovo
BG
Widerspruch / Beschwerde
24.11.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SEAT, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Simulatoren zur Steuerung und Kontrolle von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft, einschließlich Raumfahrzeuge
12
Lenkräder für Fahrzeuge (nur für Simulatoren); Sitze für Fahrzeuge (nur für Simulatoren); Kopfstützen für die Sitze von Fahrzeugen (nur für Simulatoren); Sitzbezüge für Fahrzeuge (nur für Simulatoren); Innenpolsterungen für Simulatoren
16
Broschüren zu Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Verzeichnisse zu Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Tickets; Pappkartons für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten
20
Möbel insbesondere für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Einschließlich Möbel aus Metall; Tische für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Stühle (Sitze) für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Sitze für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Sitze aus Glasfaser, ausschließlich für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Klubsessel für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Stühle aus Glasfaser für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Sessel für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Kopfstützen (Einrichtungen) für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bambus; Ständer für Zeitungen und Zeitschriften; Korbwaren; Paravents, Raumteiler [Möbel]; Container, nicht aus Metall; Transportpaletten nicht aus Metall; Schachteln aus Kunststoff oder Holz; Anatomische Modelle; Kleiderbügel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Informationstafeln; Namensschilder, nicht aus Metall; Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Kunstgegenstände aus Holz, Gips, Kunststoff oder Wachs; Aufblasbare Werbeartikel; Nicht elektrische Schlösser, nicht aus Metall; Riegel, nicht aus Metall
28
Spielgeräte, ausgenommen zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor
35
Verteilung von Warenproben; Präsentation von Waren; Zusammenstellung der nachstehend genannten Waren für Dritte, nämlich Unterhaltungsapparate zur Verwendung mit externen Bildschirmen oder Monitoren, Simulatoren zum Steuern und zur Kontrolle von Fahrzeugen und Erdbewegungsmaschinen, Klärmittel für Wasser und Luft, einschließlich in Raumfahrzeugen, Spielgeräte zur Verwendung mit externen Bildschirmen oder Monitoren, Lenkräder für Fahrzeuge (ausschließlich für Simulatoren), Sitze für Fahrzeuge (ausschließlich für Simulatoren), Bezüge für Fahrzeugsitze (ausschließlich für Simulatoren), Innenpolsterungen für Simulatoren, Videobildschirme für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Videowände für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Broschüren für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Kataloge für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Möbel insbesondere für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Sitze für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Sitze aus Glasfaser für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Sessel und Sessel aus Fiberglas für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Kissen für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Spiegel für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Spielapparate (Simulatoren und Unterhaltungsautomaten), um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Bereitstellung, auch online, von kommerziellen Informationen und Beratung für Verbraucher (Kaufberatung in Läden); Vermietung von Verkaufsautomaten; Dienstleistungen in Bezug auf die Präsentation und das Angebot von Waren und Dienstleistungen auf einer Website zum Zweck des Verkaufs mithilfe von Kommunikationsmitteln, insbesondere Dienstleistungen in Bezug auf die Präsentation und das Angebot der nachstehend genannten Waren auf Websites, nämlich Unterhaltungsapparate zur Verwendung mit externen Bildschirmen oder Monitoren, Spielgeräte zur Verwendung mit externen Bildschirmen oder Monitoren, Simulatoren zum Steuern und zur Kontrolle von Fahrzeugen und Erdbewegungsmaschinen, Klärmittel für Wasser und Luft, einschließlich in Raumfahrzeugen, Lenkräder für Fahrzeuge (ausschließlich für Simulatoren), Sitze für Fahrzeuge (ausschließlich für Simulatoren), Bezüge für Fahrzeugsitze (ausschließlich für Simulatoren), Innenpolsterungen für Simulatoren, Videobildschirme für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Videowände für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Broschüren für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Kataloge für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Möbel insbesondere für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Sitze für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Sessel insbesondere für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Kissen für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Spiegel für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Grafikdesign, Industriedesign für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten, Sondierung und Entwicklung in Bezug auf neue Produkte (für Dritte); Elektronischer Einzelhandel in Bezug auf Computerausrüstung
42
Ingenieurtechnische Leistungen (Ingenieurbauarbeiten) insbesondere in Bezug auf Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Innenraumgestaltung für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Einführung von Innovationen und Produktneuheiten; Grafikdesign für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Pflege von Computersoftware für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten; Web-Hosting, Vermietung von Computern und Computersoftware für Simulatoren und Unterhaltungsautomaten
ID: 11009630567