AK Logo (EUIPO, 24.12.2010)
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Die Unionsmarke AK wurde als Bildmarke am 24.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als drei Zeilen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009625336 |
| Anmeldedatum | 24. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 01. September 2012 |
| Ablaufdatum | 24. Dezember 2020 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Dr. Fleming, 16
28036 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
03.05.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Apparatebau Kirchheim-Teck GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch; Elektrische und nicht elektrische Haarschneidemaschinen; Elektrische oder nicht elektrische Nagelpolierer; Elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte; Wimpernzangen; Gaufriereisen; Handpumpen; Schaber [Handwerkzeuge]; Hieb- und Stichwaffen; Knüppel [Hiebwaffen]; Dolche; Schleifgeräte (handbetätigt); Handbetätigte Zerstäuber für Insektizide; Gartenwerkzeuge (handbetätigte); Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt); Harpunen für den Fischfang; Werkzeuge (handbetätigt); Schraubenzieher; Punzen [Handwerkzeuge]; Bohrer; Spannwerkzeuge für Metallbänder ünd Metalldrähte; Schüreisen; Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Handbetätigte Pressmaschinen; Handbetätigte Packmaschinen; Instrumente zur Herstellung von Waagen; Scheren; Nicht elektrische Dosenöffner; Käseschneider (nicht elektrische); Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Essgabeln; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln]; Fleischhackmesser [Handwerkzeuge]; Ausgenommen jedoch solche Waren, die zur Verwendung mit transportablen Bauten oder Notquartieren oder halbpermanenten oder permanenten Zeltbauten oder Zeltquartieren konzipiert oder angepasst sind
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Computerperipheriegeräte; Mäuse [Datenverarbeitung]; Smartcards (IC-Karten); Notebooks; Taschenrechner; Zähler; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Bildfunkgeräte; Geräte zur Anwesenheitskontrolle am Arbeitsplatz; Neonlampe; Halbleiter; Zellenschalter [Elektrizität]; Trennschalter (Elektrizität); Elektrische Lichtdimmer [Regler]; Regulatoren für Bühnenbeleuchtungen; Stabile elektrische Quellen; Schlösser (elektrisch); Elektrische Türklingeln; Brillen, Sonnebrillen, Brillengestelle, Brillenetuis; Galvanische Elemente; Batterieladegeräte; Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Elektrisch beheizte Ondulierapparate; Bügeleisen (elektrisch); Falschgelddetektoren; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Satellitennavigationsgeräte; Bildtelefone; DVD-Player; Fernsteuerungen zur Verwendung im Heim; Kontrollleitungen für Handwerkzeuge; Ausgenommen jedoch solche Waren, die zur Verwendung mit transportablen Bauten oder Notquartieren oder halbpermanenten oder permanenten Zeltbauten oder Zeltquartieren konzipiert oder angepasst sind
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Lampen; Laternen; Kohle für Bogenlampen; Lichtdiffusoren; Lichtverteiler; Fassungen für elektrische Lampen; Lampions (Papierlaternen); Christbaumbeleuchtung (elektrisch); Straßenlampen, Stehlampen; Straßenlampen, Stehlampen; Tauchlampen; Bühnenleuchten und -laternen; Leuchtstoffröhre; Leuchten für Fahrzeuge; Leuchten für Fahrzeuge; Warmwasserbereiter; Kochgeräte [elektrisch]; Öfen (Heizgeräte); Heizplatten; Dampfdrucktöpfe [Autoklaven], elektrisch; Kaffeemaschinen (elektrisch); Elektrische Wasserkessel; Mikrowellenöfen (Kochgeräte); Elektrischer Wassererhitzer; Kühlapparate und -maschinen; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Elektrischer Trockner mit Gebläse; Hydranten; Duschen; Gesichtssaunas; Heizgeräte für Bäder; Wasserspender; Radiatoren (elektrisch); Ausgenommen jedoch solche Waren, die zur Verwendung mit transportablen Bauten oder Notquartieren oder halbpermanenten oder permanenten Zeltbauten oder Zeltquartieren konzipiert oder angepasst sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. August 2011 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009625336