Logo (EUIPO, 23.12.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Schraffur bedeckte Flächen oder Hintergründe #Dünne Linien #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009622507 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2011 |
| Ablaufdatum | 23. Dezember 2030 |
Markeninhaber
155 Harlem Avenue
60025 Glenview,
US
60025 Glenview,
US
Waren und Dienstleistungen
7
Filter und Durchflussregelungsgeräte; Wasserfilter und Filter für Detergenzien und Siebe zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen; Flusensiebe für Wäschetrockner; Teile für Schiffsmotoren und Außenbordmotoren, nämlich Kraftstoffleitungsfilter und -siebe, Filter für Kraftstoffpumpen; Behälterfilter zur Verwendung in Sprühpistolensystemen; Ölfilter und -siebe, Kraftstofffilter und -siebe, Filter für Kraftstoffpumpen, Getriebeölfilter und -siebe, Hydraulikölfilter und -siebe für Motoren als Teile von Geländegeräten, nämlich Bulldozern, Erdhobeln, Kranen, Grabenziehmaschinen, Pflastermaschinen und Kompaktiermaschinen, Dieselmotoren; Filter und Siebe zur Verwendung in Klebstoffdüsen; Gasfilter als Teile von Benzinpumpen ohne Dosiersystem; Wasserfilter als Teile von Autowaschanlagen; Teile für Schiffsmotoren und Außenbordmotoren, nämlich Kraftstoffleitungsfilter und -siebe, Hydraulikölfilter und Hydraulikpumpenfilter und -siebe, Luftfilter für Motoren, Ölfilter; Ölfilter und -siebe, Kraftstofffilter und siebe, Filter für Kraftstoffpumpen, Getriebeölfilter und -siebe, Hydraulikölfilter und -siebe für Rasenmähermotoren; Wasserfilter zur Verwendung in Schiffsmotoren; Filter für Staubsauger für gewerbliche und Haushaltszwecke; Filter für Kraftstoffleitungen und Tanks von Starrflügelflugzeugen; Fettfilter für gewerbliche Fritteusen zur Entfernung von Karzinogenen; Filter zur Verwendung in Kompressoren; Teile für Kraftfahrzeuge, Lastwagen, Freizeitfahrzeuge, Gartentraktoren, Abfalltransportwaren, Motorräder, Geländefahrzeuge und Schneemobile, nämlich Kraftstofffilter und -siebe, Filter für Kraftstoffpumpen, Ölfilter und -siebe, Getriebeölfilter und -siebe, Hydraulikölfilter und -siebe und Hydraulikpumpenfilter, Gasfilter, Flüssigkeitsfilter; Filter für Servolenkungen; Entlüftungsöffnungen/Filter für Fluid-Systeme; Öffnungen für die Durchflussregelung mit Filtern für Kraftstoff-, Öl-, und Getriebeölanwendungen; Teile für Kraftfahrzeuge, Lastwagen, Freizeitfahrzeuge, Gartentraktoren, Abfalltransportwaren, Motorräder, Geländefahrzeuge und Schneemobile, nämlich Luftfilter, Luftfilter für Immissionsschutzventile, Filter für Scheibenwaschanlagen, Klimaanlagenfilter
10
Filter und Durchflussregelungsgeräte; Filter zum Schutz von medizinischen Geräten; Filter für medizinische Zwecke, nämlich Blutfilter, Atemschutzfilter, IV-Filter, Filter für die enterale Ernährung und Teile für die vorstehend genannten Waren; Ventile für medizinische Zwecke, nämlich Ventile für die Flüssigkeitsinfusion, Ventile für Spritzen, Ventile für IV-Leitungen, Ventile für diagnostische Ausrüstungen und Teile für die vorstehend genannten Waren
12
Filter für Luftbremsen für Landfahrzeuge; Filter und Siebe für Scheibenwaschanlagen für Wasserfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Februar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009622507