Logo (EUIPO, 21.12.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Maschinen für Industrie und Industrieanlagen (z.B. zum Pressen, Mahlen, Mischen, Destillieren oder Ausgraben, einschließlich Mühlsteine)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009616285 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2020 |
Markeninhaber
77 Hall Lane
CO14 8HQ Walton on the Naze,
GB
CO14 8HQ Walton on the Naze,
GB
Markenvertreter
Beselerstr. 4
22607 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel; Chemische Zusatzstoffe für Brennstoffe, Fette, Schmiermittel und Öle; Chemische Erzeugnisse für die Wartung, Behandlung und Reinigung von Motoren, einschließlich Verbrennungsmotoren und Dieselmotoren, und von Kraftübertragungssystemen; Chemische Erzeugnisse zur Wiederherstellung, Verbesserung und Erhöhung des Wirkungsgrades von Motoren; Präparate und Substanzen zum Entfernen, Vorbeugen und/oder Verhindern von Rußablagerungen, Schlamm, Korrosion, Kesselstein und ähnlichem in Brennstoffsystemen und Kühlsystemen; Präparate und Substanzen zum Vermindern der Emissionen von Verbrennungsmotoren und Dieselmotoren; Präparate und Substanzen zur Vorbeugung vor und Verhinderung von Korrosion; Präparate und Substanzen zum Entfernen von Schlamm und anderen Ablagerungen aus Schmiersystemen und Brennstoffsystemen; Präparate und Substanzen zum Erzeugen fleckenabweisender Eigenschaften von Stoffen; Verbindungen zum Verschließen und Vorbeugen von Öllecks; Präparate und Substanzen zum Wiederherstellen der Flexibilität und Elastizität eingetrockneter und geschrumpfter Abdichtungen und Dichtungen
3
Reinigungsmittel und -substanzen; Entfettungsmittel und -substanzen; Lösungsmittel; Polituren und Poliermittel; Fleckentfernungsmittel; Scheifmittel; Präparate zum Neutralisieren und Entfernen von Gerüchen; Präparate und Substanzen zum Entfernen von Firnissen und Lacken
4
Öle und Fette; Schmiermittel; Rostlösende Öle, Schmiermittel; Kraftstoffe und Kraftstoffadditive; Feuchtigkeitsdispersionsmittel; Ölwartungssprays zur Verwendung bei Motoren und Maschinen; Öle und Schmiermittel zur Vorbeugung und/oder Behandlung von Korrosion
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009616285