LBE Logo (EUIPO, 20.12.2010)
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Die Unionsmarke LBE wurde als Bildmarke am 20.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Große nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter (wie Kisten, Verschläge, Mulden) #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009611856 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2011 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2020 |
Markeninhaber
Hochstr. 113-115
58095 Hagen
DE
58095 Hagen
DE
Markenvertreter
Körnerstr. 27
58095 Hagen
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.05.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
LUBE HOLDING S.R.L.
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
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Lager- und Betriebseinrichtungen, nämlich ortsfeste sowie verfahrbare Regale, vorwiegend aus Holz und/oder Kunststoffen und/oder Metall, insbesondere Fachbodenregale, Palettenregale, Kragarmregale, Durchlaufregale, Einfahrregale und mehrgeschossige Regale sowie Teile der vorgenannten Waren, ortsfeste sowie verfahrbare Schränke, vorwiegend aus Metall, Holz und/oder Kunststoffen, insbesondere solche mit Flügel-, Roll- oder Schiebetüren mit Schubladen oder Auszügen, mehrgeschossige Schränke; alle vorgenannten Waren, ausschließlich für den Einsatz als Lagereinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Oktober 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 09. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009611856