(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 009597162 (EUIPO, 14.12.2010)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, nämlich Maschinen für Landwirtschaft, Verdichtung, Bau, Abriss, Bodenaufbereitung, Bodenkonturierung, Erdbewegung, Forstwirtschaft, Landschaftsgestaltung, Rasenpflege, Hubarbeiten, Schiffsantrieb, Materialbeförderung, Bergbau, Mulchen, Erdöl- und Erdgasverteilung, Erdöl- und Erdgaserkundung, Erdöl- und Erdgasförderung, Straßenbefestigung, Rohrverlegung, Stromerzeugung, Straßenbau und -reparatur, Baulanderschließung und -sanierung, Tunnelbohrung und Vegetationsmanagement sowie Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Motoren, Dieselmotoren; Startvorrichtungen für Getriebe und Motoren; Auspuffe und Anschlussteile für Auspufftöpfe; Kraftübertragungssysteme; Kompressor(Überverdichter); Zündvorrichtungen, Vorrichtungen für die Kraftstoffzufuhr und Steuerungsvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Schmiergeräte und Kühlgeräte (Kühler), alle in dieser Klasse enthalten; Elektrogeneratoren; Kraftübertragungsmechanismen; Ersatzteile für Erdbewegungsmaschinen und Dieselmotoren; Ventile [Teile von Pumpen]; Zündkerzen; Luftfilter; Wasserregler; Ölfilter; Kupplungen; Werkzeugmaschinen; Montagepressen; Anlasser, Starter; Pumpen [Maschinen]; Radlader; Bagger; Bulldozer; Ladegeräte; Kräne [Hebegeräte]; Baumfällgeräte; Bündelungsgeräte; Räumer; Bodenbelagplatten; Landwirtschaftliche Maschinen; Zuschneidemaschinen; Verdichter; Filter; Gürtel; Dämpfungseinrichtungen; Schare; Erdbewegungsmaschinen; Landwirtschaftliche Apparate und Instrumente; Dampfwalzen; Forstwirtschaftliche Maschinen; Rohrverlegemaschinen; Verdichter; Schaufeln für Erdbewegungsmaschinen; Hydraulische Wagenheber; Schweißgeräte und -apparate; Bohrspitzen; Ausrüstung für das Bauwesen; Bergbauausrüstungen; Landwirtschaftliche Geräte; Ausrüstungen für den Materialtransport und Generatoren; Schürfmaschinen; Abriß; Greif- und Hebegeräte und -instrumente; Hydraulikbauteile; Hydraulikpumpen einschließlich hydraulische Pumpen, hydraulische Motoren, Hydraulikventile und Hydraulikzylinder; Bodenbearbeitungsmaschinen und Werkzeuge, einschließlich Kübelspitzen und Adapter (für Werkzeugmaschinen), Schneidkanten und Segmente, Schneidkanten und Segmente für Kübel, Motorplanierer, Eisen und Kratzer, Verschleißschutzprodukte für Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Riegel, Wärmeschutzmäntel, Seitenstangenschutzvorrichtungen und Verschleißplatten, Aufreißerschenkel und -spitzen für Maschinen und Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Mess- und Prüfgeräte und -instrumente; Kabel und Draht; Kabelkanäle; Schalter; Druckschalter; Steckverbinder; Starthilfekabel; Sicherungen; Leitungsprüfer; Spannungsprüfer; Sicherungshalter; Transformatoren; Als Kit verkaufte Batterieprüfgeräte; Thermostate; Messer; Nivelliergeräte und -instrumente; Bandmaße und Lineale; Mikroskope; Tachometer; Diagnoseapparate und -instrumente; Messgeräte; Thermometer; Alarmanlagen; Hupen; Blitzgeräte; Reflektoren; Spiegel (Optik); Antennen; Batterieladegeräte; Wägeapparate und -instrumente; Computer und Computerprogramme; Computer-Software; Rechenmaschinen; Laserpointer; Schutzkleidung; Schützende Kopfbekleidung; Audiovisuelle Unterrichtsgeräte; (Video-) Bänder; Warndreiecke für Fahrzeuge; Tonbänder; Compactdiscs; Behältnisse für Platten; Karten mit Magnetstreifen; Rechenmaschine; Verbindungselemente; Benzinpumpen; Richtwaagen; Schlösser; Radios; Radios für Fahrzeuge; Batterien; Anlasser; Geschwindigkeitskontrollgeräte und -instrumente; Batteriekabel; Verbindungselemente zum Verkauf als Zusammenstellung von Einzelteilen; Elektrische Klemmen; Wassertemperaturregler; Meßfühler; Amperemeter; Batterieprüfer; Terminals; Gasdetektoren; Strömungsmesser; Ohmmeter; Druckmesswerkzeuge; Schweißgeräte; Batterieerdungsbandanschlüsse; Batteriebefestigungsanschlüsse; Leitungs- und Drahtschutz; Notstartgeräte; Fremdstartanschlussbausätze; Spannungswandler; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile für Fahrzeuge; Motoren; Dieselmotoren für Landfahrzeuge; Startvorrichtungen für Getriebe und Motoren; Kraftübertragungssysteme; Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge und Windschutzscheiben (einschließlich getönte Windschutzscheiben); Kraftübertragungsmechanismen und Achsen; Kraftübertragungsmechanismen und Achsen für Bauwagen; Erdbewegungsfahrzeuge und Geländefahrzeuge; Ersatzteile für geländegängige Lastwagen für Lade- und Transportzwecke; Anbaugeräte für Fahrzeuge zur Beförderung und Handhabung von Erde und Baustoffen einschließlich Lastkraftwagen und Traktoren; Landfahrzeuge; Baufahrzeuge; Bergbaufahrzeuge; Landwirtschaftsfahrzeuge und Materiatransportfahrzeuge; Bauteile für Wagenuntergestelle und Gleisketten für Traktoren und andere Gleiskettenfahrzeuge; Reifen, Schläuche und Räder für Fahrzeuge; Schlepper; Fahrwerksbauteile; Bauteile für Wagenuntergestelle; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verbreitung von Werbematerial; Vermietung von Werbeflächen; Aufstellung von Selbstkostenpreisanalysen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften für Dritte; Hilfe bei der Geschäftsführung; Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Beratung in Bezug auf die Unternehmensorganisation, insbesondere Unterstützung von Händlern bei der Unternehmensführung und in Sachen Werbung; Erfassung von Daten für Computerdatenbanken; Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken; Einkaufspreise; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen [Großhandel]; Vorführung von Waren; Direktwerbung; Verteilung von Warenproben; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Computergestützte Dateiverwaltung; Hilfe bei der Führung von Industrie- oder Handelsbetrieben; Marketingforschung; Marketingstudien; Organisation von Messen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Verteilung von Warenproben; Bereitstellung von statistischen Informationen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Industrie, Wissenschaft und Fotografie sowie in Landwirtschaft, Gartenbau und Forstwirtschaft, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Reparaturkitt, Detergenzien zur Verwendung in Industrie- und Fertigungsprozessen, chemische Flüssigkeiten zur Entwässerung, Frostschutzmittel, Dichtungsmittl, Klebstoffe, Silikone, Silizium, Silikate, chemische Verflüssigungsmittel (Stärkelösungsmittel), chemische Kraftstoffzusätze, Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren, Acrylharze im Rohzustand, Epoxidharze im Rohzustand, Reifenkitt, Öl- und Erdöldispergierungsmittel, Kühlmittel, Betriebsmittel für Kühlsysteme, Reinigungsmittel für Kühlsysteme, chemische Präparate zum Arretieren von Schraubengewinden, Batterieflüssigkeit, chemische Farbaufheller, Filtermaterial, hydraulische Materialien, Kraftstoffzusätze, Flickmassen für Fahrzeugreifen, Dichtungsmaterialien, künstliche und synthetische Harze, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel und Holzkonservierungsmittel, Färbmittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Grundiermittel, Korrosionsschutzmittel, Rostschutzöle und -fette, Kitt, Naturharze und Gummiharze, Verdünner, Metallkonservierungsmittel, Dichtungsmittel, Korrosionsschutzmittel, Beschichtungen (Farben) zur Verwendung auf Fahrzeugen und Fahrzeugteilen, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Kraftstoffe (einschließlich Motorentreibstoff) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte zur Beleuchtung, nicht chemische Zusätze für Motorkraftstoffe, Dieselöl, Heizöle und Mischungen, Wachs, Motorkraftstoff, Präparate gegen Festfressen, Präparate zur Aufnahme von Kugel- und Rollenlagern und Laufbuchsen, Petrolether, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren, Kleineisenwaren, Metallrohre und -schläuche, Geldschränke, Waren aus unedlem Metall, Erze, gewerbliche Schlauchkupplungen aus Metall und gewerbliche Schlaucharmaturen aus Metall, Befestigungsteile, Flansche, Pins, Verschlusskappen, Unterlegescheiben, Federn, Muttern für Pleuelstangen, Verpackungsbehälter, Befestigungs-, Sicherungs- und Dichtungsvorrichtungen, Stopfen, Riemen, Schellen, Muttern, Bolzen, Schrauben, Ringe, Nadeln, Unterlegscheiben, Dichtungen, Bindeglieder, Nippel, Bänder, Spunde, Kappen, Verschlüsse, Manschetten, Klammern, Kupplungen, Haken, Verbindungselemente, Nägel, Stifte, Nieten, Schutzvorrichtungen, Tanks, Drainageverschlüsse, Splinte, Zugstangenbolzen, Lastösenbolzen, Sperrbolzen, Augbolzen, Sprengringe, Schraubeinsätze, Regenwasserableitungen und Abflussstöpsel, Rohrverlängerungen, Abweiser, Gitter, Platten, Schienenelemente, Schweißstäbe, Kabel und Draht, Rohre und Schläuche, Ketten, Trageriemen und Seilscheiben, Schilder, Glocken, Schlösser und Vorhängeschlösser, Nummernschilder, Knöpfe aus Metall, verschleißfeste Metalllegierungen, verschleißfeste Metalllegierungen zur Verwendung für Geräte in Bergbau, Bauwesen, Landwirtschaft und Materialumgang, einschließlich Choky bars (Platten aus Schmiedestahl für das Bolzenschweißen, die sich in Teile schneiden lassen), Hitzeschutzabdeckungen, Seitenholmschützer und Verschleißplatten, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Maschinenkupplungen und Getriebekomponenten (ausgenommen für Landfahrzeuge), landwirtschaftliche Geräte (nicht handbetätigt), Motoren, Dieselmotoren, Startvorrichtungen für Motoren, Auspuffanlagen und Auspuffteile, kraftübertragungssysteme, Kompressoren (Vorverdichter), Zündvorrichtungen, Vorrichtungen für die Kraftstoffzufuhr und Kontrollvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Schmiergeräte und Kühlgeräte (Kühler), alle soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Gleichstromgeneratoren, Getriebe, Ersatzteile für Erdbewegungsmaschinen und Dieselmotoren, Ventile, Zündkerzen, Luftfilter, Kühlwasserregler, Ölfilter, Kupplungen, Werkzeugmaschinen, Montagepressen, Anlasser, Pumpen, Aushubmaschinen, Bagger, Planierraupen, Ladegeräte, Krane, Baumfällgeräte, Bündelungsgeräte, Kratzer, Straßenbetonfertiger, landwirtschaftliche Maschinen, Schneidemaschinen, Verdichter, Filter, Riemen, Dämpfungseinrichtungen, Klingen, Erdbewegungsmaschinen, landwirtschaftliche Apparate und Instrumente, Dampfwalzen, Forstmaschinen, Rohrverlegemaschinen, Kompaktiermaschinen, Fördergefäße für Erdbewegungsmaschinen, hydraulische Wagenheber, Schweißmaschinen und -geräte, Einsätze, Baumaschinen, Bergbauausrüstungen, landwirtschaftliche Geräte,Aausrüstungen für den Materialtransport und Generatoren, Aushubmaschinen, Abriss-, Greif- und Hubgeräte und -instrumente, Hydraulikbauteile, einschließlich Hydraulikpumpen, Hydraulikmotoren, Hydraulikventile und Hydraulikzylinder, Bodenbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge, einschließlich Schaufelspitzen und -adapter (für Werkzeugmaschinen), Schneidkanten und -segmente, Schneidkanten und -segmente für Schaufeln, Straßenbetonfertigern, Klingen und Kratzer, Verschleißschutzprodukte für Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Choky bars (Platten aus Schmiedestahl für das Bolzenschweißen, die sich in Teile schneiden lassen), Hitzeschutzabdeckungen, Seitenholmschützer und Verschleißplatten, Schäfte und Spitzen für Aufreißhaken für Maschienen und Werkzeugmaschinen, Teile, Bestandteile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Ausrüstung für die Datenverarbeitung und Computer, Feuerlöschgeräte, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, Mess- und Prüfgeräte und -instrumente, Kabel und Draht, Leitungen, Schalter, Druckschalter, Verbindungselemente, Starthilfekabel, Schmelzsicherungen, Schaltkreisprüfgeräte, Spannungsprüfer, Sicherungsfassungen, Transformatoren, als Kit verkaufte Batterieprüfgeräte, Thermostate, Messgeräte, Nivellierapparate und -instrumente, Bandmaße und Lineale, Mikroskope, Tachometer, diagnostische Apparate und Instrumente, Zählwerke, Thermometer, Alarmgeräte, Hupen und Signalhörner, Blitzgeräte, Reflektoren, Spiegel, Antennen, Batterieladegeräte, Wägegeräte und -instrumente, Computer und Computerprogramme, Computersoftware, Rechenmaschinen, Laserpointer, Schutzbekleidung, Kopfschutz, audiovisuelle Unterrichtsapparate, Videobänder, Warndreiecke für Fahrzeuge, Tonbänder, CDs, Behältnisse für Platten, Karten mit Magnetstreifen, Rechner, Verbindungselemente, Benzinpumpen, Wasserwagen, Schlösser, Rundfunkgeräte, Radios für Fahrzeuge, Batterien, Anlasser, Geschwindigkeitskontrollgeräte und -instrumente, Batteriekabel, Verbindungselemente zum Verkauf in Form von Sets, elektrische Klemmen, Wassertemperaturregler, Sonden, Amperemeter, Batterieprüfgeräte, Datenendgeräte, Gasdetektoren, Durchflussmesser, Ohmmeter, Druckmesswerkzeuge, Schweißgeräte, Batterieerdungsbandanschlüsse, Batteriebefestigungsanschlüsse, Leitungs- und Kabelschutzumhüllungen, Notstartgeräte, Fremdstartanschlussbausätze, Spannungsumrichter, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, Fahrzeuge,Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Teile von Fahrzeugen und Motoren, Dieselmotoren für Landfahrzeuge, Startvorrichtungen für Motoren, Kraftübertragungssysteme, Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge und Windschutzscheiben (einschließlich getönte Windschutzscheiben), Getriebe und Achsen, Getriebe und Achsen für Baufahrzeuge, Erdbewegungsfahrzeuge und Geländefahrzeuge, Ersatzteile für geländegängige Lastkraftwagen für Beladungs- und Transportzwecke, Anbauteile für Fahrzeuge für den Transport sowie das Be- und Entladen von Erde und Material, einschließlich Lastkraftwagen und Traktoren, Landfahrzeuge, Baufahrzeuge, Bergbaufahrzeuge, Agrarfahrzeuge und Fahrzeuge für das Be- und Entladen von Materialien, Bauteile für Wagenuntergestelle und Gleisketten für Traktoren und andere Gleiskettenfahrzeuge, Reifen, Luftschläuche und Räder für Fahrzeuge, Schlepper, Fahrwerksbauteile, Bauteile für Wagenuntergestelle, Teile, Bestandteile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus diesen Materialien sowie Halbfabrikate aus Kunststoff für die Weiterverarbeitung, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche, nicht aus Metall, Schlauchkupplungen (nicht aus Metall) für gewerbliche Zwecke, Schläuche (nicht aus Metall) für gewerbliche Zwecke, Kunststoff oder Gummi für hydraulische Zwecke, Fugekitte, Klebebänder, Isoliermaterial, Dichtungen, Dichtungsringe, Acrylharze, Waren aus Gummi und aus Kunststoffen, flexible Rohre, Band, Schläuche, Schlauchleitungen, Bremsbeläge (Halbfabrikate), Kupplungsbeläge, Zylinderdichtungen, Isolierhandschuhe, Kupplungen und Gelenke, nicht aus Metall, Ringe aus Gummi oder aus Kunststoff, Materialien für die Reparatur von Reifen, Abdichtungsmaterialien aus Gummi, Unterlegscheiben, Isolierbänder und -streifen, Dichtungen für Dehnungsfugen, Füll- und Spachtelmasse, chemische Leckdichtungsmittel, Schläuche und Ventile, Verpackungsmaterialien, Polstermaterialien, Isolierband, Schneidbrenner, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

37 Bauwesen; Reparaturdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, Ausrüstungen, Maschinen, Motoren, Generatoren, Werkzeugmaschinen und Teile hierfür, zur Verwendung in Landwirtschaft, Verdichtung, Bau, Abriss, Bodenaufbereitung, Bodenkonturierung, Erdbewegung, Forstwirtschaft, Landschaftsgestaltung, Rasenpflege, Hubarbeiten, Schiffsantrieb, Materialbeförderung, Bergbau, Mulchen, Erdöl- und Erdgasverteilung, Erdöl- und Erdgaserkundung, Erdöl- und Erdgasförderung, Straßenbefestigung, Rohrverlegung, Stromerzeugung, Straßenbau und -reparatur, Baulanderschließung und -sanierung, Tunnelbohrung und Vegetationsmanagement; Installationsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, Ausrüstungen, Maschinen, Motoren, Generatoren, Werkzeugmaschinen und Teile hierfür, zur Verwendung in Landwirtschaft, Verdichtung, Bau, Abriss, Bodenaufbereitung, Bodenkonturierung, Erdbewegung, Forstwirtschaft, Landschaftsgestaltung, Rasenpflege, Hubarbeiten, Schiffsantrieb, Materialbeförderung, Bergbau, Mulchen, Erdöl- und Erdgasverteilung, Erdöl- und Erdgaserkundung, Erdöl- und Erdgasförderung, Straßenbefestigung, Rohrverlegung, Stromerzeugung, Straßenbau und -reparatur, Baulanderschließung und -sanierung, Tunnelbohrung und Vegetationsmanagement; Reparatur, Instandhaltung und Pflege von Maschinen, Fahrzeugen, Antrieben, Generatoren und Motoren; Reparatur, Instandhaltung und Pflege von Teilen, Bestandteilen oder Bauteilen für Maschinen, Fahrzeugen, Antrieben, Generatoren und Motoren

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	009597162

Anmeldedatum	14. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum	17. Februar 2011
Eintragungsdatum	27. Mai 2011
Ablaufdatum	14. Dezember 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. August 2023			Änderung Vertreter, Published
10. August 2020			Verlängerung, Trade mark renewed
19. Juli 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
10. August 2017			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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