HOT JOKER Logo (EUIPO, 14.12.2010)
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Die Unionsmarke HOT JOKER wurde als Bildmarke am 14.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe, Büsten #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009594458 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2011 |
Markeninhaber
Wiener Str. 158
2352 Gumpoldskirchen
AT
2352 Gumpoldskirchen
AT
Widerspruch / Beschwerde
10.05.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
GRANINI FRANCE
Waren und Dienstleistungen
9
Hardware und Software insbesondere für Casino- und Glücksspielhallenspiele, für Glücksspielautomaten, Slotmaschinen, Video Lottery Spielautomaten mit oder ohne Gewinnauszahlung oder für Glücksspiele über Telekommunikationsnetze und/oder Internet mit oder ohne Gewinnauszahlung
28
Casinoausrüstungen, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Casinospiele mit oder ohne Gewinnauszahlung, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen oder Glücksspiele mit oder ohne Gewinnauszahlung über das Internet bzw über Telekommunikationsnetze, Glücksspiele mit oder ohne Gewinnauszahlung zur Verwendung in Telekommunikationsgeräten; Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten)
ID: 11009594458