Logo (EUIPO, 06.12.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Ein Polygon #Polygone, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009575374 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 16. Juni 2011 |
| Ablaufdatum | 06. Dezember 2020 |
Markeninhaber
Stockfeldstr. 1
76437 Rastatt
DE
76437 Rastatt
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, Elektrogeräte und -instrumente, nämlich audiovisuelle technische Geräte, Navigationsinstrumente, elektrische Messinstrumente, Radargeräte, Fernsteuerungsgeräte, Sender für elektronische Signale, Schaltanschlusstafeln, Fernsehapparate, Fahrscheinautomaten, Lichtsignalanlagen für den Straßenverkehr, elektronische Transistoren, Verkaufsautomaten, Leuchtsignale, mechanische Signale, elektrische Informationstafeln; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton oder Bild, insbesondere Matrixanzeigen; Informationsaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mobile und stationäre Fahrgastinformationsgeräte; Netzwerke solcher Fahrgastinformationsgeräte und Leitstellen solcher Netzwerke; Computer-Software; Multimediasysteme, überwiegend bestehend aus Stromquellen, Kommunikationsmitteln, Monitoren und Betriebssoftware für Kommunikation, Überwachung und Lieferung von Information; Elektronische alphanumerische Anzeigen; Mobile und stationäre programmierbare Text- und Grafik-LED-, Flüssigkristallanzeige-, Rollladen- und Punktblätterzeichen und Informationsanzeigesysteme, nämlich elektrische LED-Schilder; Steuerungen für variable alphanumerische Anzeigen; Elektromagnetische Statusanzeigen und -anzeigemodule; Beschallungsanlagen, nämlich Mikrofone, Verstärker und Lautsprecher; Optische Filter; Computersoftware, nämlich Software zur Programmierung elektronischer Zeichen und anderer Geräte, nämlich sprechende Zeichen für Sehgeschädigte und für integrierte Sprachsysteme für die nächste Haltestelle; Leistungs- und Steuerungsverdrahtung zur Verwendung in Luftfahrzeug-, Zug- und Fahrzeugbeleuchtungssystemen; Passagier- und Betriebsmanagementsysteme, nämlich elektronische Anzeigesysteme, bestehend aus elektronischen Anzeigen, Steuerungen für diese elektronischen Anzeigen sowie Gehäuse dafür, einzeln und gleichzeitig als Einheit verkauft; Sprachmelder, bestehend aus elektronischen Bauteilen zur Steuerung solcher Melder und Gehäusen dafür, einzeln oder gleichzeitig als Einheit verkauft; Öffentliche Beschallungsanlagen für Passagiere, bestehend aus elektronischen Bauteilen zur Steuerung dieser öffentlichen Beschallungsanlagen, Gehäusen dafür und Lautsprechern für öffentliche Beschallungsanlagen, einzeln oder gleichzeitig als Einheit verkauft; Alles zur Verwendung in Schienen-, Bus- oder Luftfahrzeugen und für Bahnhöfe, Terminals, Haltestellen und Passagieranschlussstellen am Straßenrand für solche Schienen-, Bus- oder Luftfahrzeuge; Elektrische Notbeleuchtung für Fluchtwege, elektromagnetische Türbetätigungsvorrichtungen und Türsteuerungen; Antennen; Abfragegeräte; Lesegeräte; Transponder; Geschwindigkeitsregler; Elektrische Relais; Leistungswandler; Automatische Fahrzeugerkennungs- und -steuerungsapparate, nämlich Antennen, Abfragegeräte, Lesegeräte und Transponder; Zuggeschwindigkeitsregler und -anzeiger; Fahrzeugszugsteuerungen; Zugereignisaufzeichnungsgeräte, nämlich für Geschwindigkeit, Beschleunigung, Bremsfunktionen, Motortemperatur, Generatorlastzustände; Drahtlose Kommunikationssysteme; Software für Video- und Audioanalysen
37
Installationsarbeiten; Reparatur von optischen, Mess-, Signal-, Kontrollapparaten und -instrumenten, elektrischen Apparaten und Instrumente (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, insbesondere Matrixanzeigen, Informationsaufzeichnungsträgern, Datenverarbeitungsanlagen und Computern, mobilen und stationären Fahrgastinformationsgeräten, Netzwerken solcher Fahrgastinformationsgeräte und Leitstellen solcher Netzwerke, Computersoftware
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Software für Leitstellen von Netzwerken von Fahrgastinformationsgeräten; Spezifikation und Entwurf von Fahrgastinformationssystemen und Flotten-Managementsystemen; Softwareintegration; Computersystemdiagnostik; Technische Beratungsdienstleistungen in Bezug auf optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, elektrische Apparate und Instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, insbesondere Matrixanzeigen, Informationsaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsanlagen und Computer, mobile und stationäre Fahrgastinformationsgeräte, Netzwerke solcher Fahrgastinformationsgeräte und Leitstellen solcher Netzwerke, Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009575374