SINI

EUIPO EUIPO 2010 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SINI wurde als Bildmarke am 02.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Blau

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009568486
Anmeldedatum 02. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2011
Eintragungsdatum 23. Juni 2011
Ablaufdatum 02. Dezember 2030

Markeninhaber

Erkylän kartano 50
05820 Hyvinkää
FI

Markenvertreter

Eteläesplanadi 14 00131 Helsinki FI

Widerspruch / Beschwerde

29.03.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SUN SAME ENTERPRISES CO., LTD.
31.03.2011: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Miles-Bramwell Executive Services Ltd

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; Lackentfernungsmittel; Farbentferner; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Körperpflegemittel; Firnisentfernungsmittel
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf oder zur Verwendung in den Bereichen Gewichtsreduzierung, Gewichtskontrolle, Diät, Diäteinhaltung, sportliche Betätigung und Gesundheit
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Türbeschläge, nicht aus Metall; Fischkörbe; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Ständer für Blumentöpfe; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gartenhandschuhe; Insektenfallen; Streukästen für Haustiere; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Gießkannenaufsätze; Blumen- und Pflanzenspritzen; Gießkannen; Beregnungsgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
12. September 2018 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
05. April 2017 Änderung Vertreter, Published
05. August 2011 Eintragung, Published
20. Mai 2011 Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2011 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009568486