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Die Unionsmarke SeaProtector wurde als Wortmarke am 30.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009562323 |
| Anmeldedatum | 30. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2011 |
Markeninhaber
Sebaldsbrücker Heerstr. 235
28309 Bremen
DE
28309 Bremen
DE
Markenvertreter
Arnstädter Straße 50
99096 Erfurt
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.05.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Kongsberg Defence & Aerospace AS
Waren und Dienstleistungen
7
Unterwasserraketenantrieb; Elektromotor, nämlich Propulsionsmotor
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere zur Abwehr von Torpedos und/oder zur Steuerung von Anti-Torpedo-Torpedos, von Täuschkörpern und/oder von Störern; Sonare; Radargeräte; Störsender (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Hülle und Hüllensektionen für Unterwasserlaufkörper, nämlich Elektroniksektion mit Steuer-, Regel- und Navigationseinrichtungen, Stromversorgungssektion mit Batterie und Stromaggregaten, Sonarkopf mit Sonaranlage
13
Abschussbehälter für Unterwasserlaufkörper, nämlich für Torpedos, Anti-Torpedo-Torpedos, Täuschkörper; Täuschkörper (soweit in Klasse 13 enthalten); Unterwasserlaufkörper, nämlich Torpedos, Antitorpedo-Torpedos (ATT); Hülle und Hüllensektionen für Unterwasserlaufkörper, nämlich Heckteil mit Ruderanlage, Antriebssektion mit Raketenmotor, Gefechtskopf mit Sprengladung, Übungskopf ohne Sprengladung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. März 2013 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11009562323