GRADE Logo (EUIPO, 29.11.2010)
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Die Unionsmarke GRADE wurde als Bildmarke am 29.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009557653 |
| Anmeldedatum | 29. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2013 |
| Ablaufdatum | 29. November 2020 |
Markeninhaber
Englundavägen 4
17188 Solna
SE
17188 Solna
SE
Markenvertreter
Eteläinen Rautatiekatu 10 A
00100 Helsinki
FI
Widerspruch / Beschwerde
13.04.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
W.R. Grace & Co.-Conn.
Waren und Dienstleistungen
1
Klebstoffe; Erzeugnisse zur Verwendung für Unterböden von Fahrzeugen; Batterieflüssigkeit; Glykol; Rotes Äthanol; Bremsflüssigkeit; Verbindungen und Versiegelungsmittel zur Reparatur von Autokühlern, Auspufftöpfen und Reifen; Silikon; Alle vorstehend genannten Waren für die Fahrzeugpflege, -instandhaltung und -wartung
2
Farben, Firnisse, Lacke; Korrosionsschutzmittel und Rostschutzmittel; Färbemittel; Rostlösemittel; Spachtelmassen und Kitte; Alle vorstehend genannten Waren für die Fahrzeugpflege, -instandhaltung und -wartung
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Keine der vorstehend genannten Waren zur Behandlung von Pflanzen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7
Hebeböcke
8
Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. August 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009557653