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Die Unionsmarke Qphone wurde als Wortmarke am 25.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009550153 |
| Anmeldedatum | 25. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 23. November 2011 |
| Ablaufdatum | 25. November 2030 |
Markeninhaber
P.O. Box 2681 GT, Century Yard, Cricket Square, Hutchins Drive,
George Town, Grand Cayman
KY
George Town, Grand Cayman
KY
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.05.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Computer, Computerhardware, Computersoftware, Disketten, optische Platten, Computermonitore, Drucker, Scanner, Tastaturen, Plattenlaufwerke, Computermäuse, Mausmatten, Videoterminals; Elektronische Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente; Telekommunikationsgeräte, tragbare und mobile digitale elektronische Geräte zum Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails, Video, Sofortnachrichten, Musik, audiovisuellen und anderen Multimedia-Inhalten und anderen digitalen Daten; Elektronische Anzeigegeräte zur Verwendung mit Computern; Modems; Magnetbänder, kodierte Lochkarten und kodierte Lochbänder, alle für Computer oder Datenverarbeitungsgeräte; Elektrische Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Computerprogrammen; Computerperipheriegeräte, Apparate, Instrumente und Ausrüstungen; Integrierte Schaltkreise; Mikroprozessoren und Koprozessoren; Computerprogramme in Bezug auf Desktoppublishing, elektronisches Publizieren, Druck, grafische Bearbeitung und Satz; Hardware und Software für digitale drahtlose Telekommunikation; Computersoftware zur Erstellung, Bearbeitung und Übertragung von Text- und Grafikinformationen über Computerkommunikationsnetze; Taschencomputer, Mobiltelefone, persönliche digitale Assistenten (PDA), Bildtelefone; Computerprogramme für digitales Publizieren, Drucken, Bildgebung und elektronische Speicherung, Bearbeitung, Übertragung und Abfrage von Dokumenten; Computerausgabegeräte, Bildsatzgeräte, Kopiergeräte, elektronische Beleglesegeräte und Bildschirme; Faxgeräte und Telekommunikationsgeräte; Computerprogramme und Telekommunikationsausrüstungen; Computerprogramme für digitales Publizieren, Drucken und Bildgebung über lokale oder globale Kommunikationsnetze; Fernsprechapparate; Etuis für Mobiltelephone; Unterhaltungsgeräte, die nur als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind; Kameras und Filmkameras, Objektive für Kameras; Brillenetuis, Brillengestelle, Brillengläser, Brillen, Sonnenbrillen, Augengläser; Trickfilme, Spielfilme, Ton- und audiovisuelle Programme; (Video-) Bänder; Videokassetten und Laservideoplatten; Fotofilme und Kinofilme; Geräte zum Schneiden von Spielfilmen und fotografischen Filmen; Fernsehapparate; Ton- und audiovisuelle Bänder, Kassetten und CDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Elektronische Spiele zur Verwendung mit Fernsehgeräten und Computerspielkassetten; Computerspielgeräte für Computerspielautomaten zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Jeweils soweit in Klasse 9 enthalten
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Telekommunikation; Elektronische Kommunikationsdienste und Telekommunikation; Übermittlung/Übertragung von Nachrichten, Kommunikation über Telefon, Kommunikation über Funktelefon, E-Mail-Dienste, computergestützte Übermittlung von Nachrichten und Bildern, Faxübertragung, Satellitenübertragung, Personenrufdienste; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Rundfunk, Telefondienste oder Kommunikationsdienste über andere elektronische Medien; Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Nachrichtendiensten in Bezug auf das Herunterladen von Informationen und Daten aus dem Internet; Bereitstellung des Zugangs zu Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Multimedia-Telekommunikation; Interaktive Telekommunikation, Kommunikationsdienste Bereitstellung per Telegramm, Telex, über Telefonkommunikationsnetze und Computernetze; Kommunikationsdienste über Computerterminals, Video, Draht, Satellit, Mikrowelle und Kabel; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Sprachkommunikation über elektronische Medien; Übertragung von Daten und von Informationen mit Hilfe elektronischer Medien, mobiler, Computer-, Kabel-, Funk-, Kommunikationssatelliten- oder elektronischen Kommunikationsmitteln; Leasing und Vermietung von Kommunikations- und Telekommunikationsapparaten und -instrumenten; Elektronische Datenübertragung zwischen ortsfesten und mobilen Punkten; Sprachkommunikation zwischen ortsfesten und mobilen Punkten; Datenübertragung über Satelliten- und Telekommunikationsverbindungen; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Digitale Netztelekonferenzen; Elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting; Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung von Online-Foren; Betrieb von Chatrooms; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Jeweils soweit in Klasse 38 enthalten
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Betrieb von Suchmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009550153