SPINBINGO Logo (EUIPO, 23.11.2010)
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Die Unionsmarke SPINBINGO wurde als Bildmarke am 23.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Rahmen und Rahmen (viereckig)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009545658 |
| Anmeldedatum | 23. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 23. November 2020 |
Markeninhaber
Lange Voorhout 30
2514 EE Den Haag
NL
2514 EE Den Haag
NL
Markenvertreter
Carnegieplein 5
2517 KJ The Hague
NL
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Software, insbesondere Software für Spiele, elektronische Spiele, Geschicklichkeitsspiele; Software, insbesondere Software für elektronische Spiele, Geschicklichkeitsspiele, Spielgeräte zur ausschließlichen Verwendung in Verbindung mit einem Fernseh- oder Videobildschirm, die vorstehend genannten Waren auch zur Online-Verwendung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Bereitstellung von Spielgelegenheiten, einschließlich über das Internet oder mittels Internet-Technologie
42
Entwurf und Entwicklung von Computersoftware, insbesondere im Zusammenhang mit Spielen und interaktiven Spielen, einschließlich zur Verwendung über das Internet und/oder mittels Internet-Technologie; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009545658