Kaninchen aus Bodenhaltung www.kaufland.de/verantwortung Logo (EUIPO, 23.11.2010)
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Die Unionsmarke Kaninchen aus Bodenhaltung
www.kaufland.de/verantwortung wurde als Bildmarke am 23.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kaninchen, Hasen #Andere Blätter #Stilisierte Blätter #Ein Blatt #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009544602 |
| Anmeldedatum | 23. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Januar 2011 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 23. November 2020 |
Markeninhaber
Rötelstraße 35
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte (nicht lebend), Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, tiefgekühlter, getrockneter, geräucherter und teilzubereiteter Form; Wurst und Wurstwaren; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsekonserven; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsegallerten; Zubereitungen, Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Meeresfrüchten und/oder Geflügel und/oder Geflügelprodukten und/oder Wild und/oder Wildprodukten, auch unter Zusatz von Gemüse, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis, vorgenannte Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter, konservierter, pulverisierter und/oder getrockneter Form; Brotaufstriche soweit in Klasse 29 enthalten; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Alginate für Nahrungszwecke; Bouillon; Erdnüsse (verarbeitet); Fischleim für Nahrungsmittel; Fleischbrühekonzentrate; Kraftbrühe; Lab; Mandeln (verarbeitet); Nüsse (verarbeitet); Pektin für Speisezwecke; Pilze (konserviert); Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke; Proteine für Speisezwecke; Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung; Speisegelatine; Suppen; Suppenpräparate; Trüffel (konserviert); Vogelnester, essbar; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsaucen; Brotaufstriche soweit in Klasse 30 enthalten; Zubereitungen, Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Reis und/oder Backwaren, auch unter Zusatz von Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Fischwaren, Meeresfrüchten, Geflügel, Geflügelprodukten, Wild, Wildprodukten, Gemüse und/oder Kartoffeln, vorgenannte Waren soweit möglich auch in tiefgekühlter, konservierter, pulverisierter und/oder getrockneter Form; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Bindemittel für Kochzwecke; Bindemittel für Speiseeis; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen für Haushaltszwecke); Frühlingsrollen; Gelee Royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke); Glukose für Nahrungszwecke; Kapern; Kleber für Nahrungszwecke; Maltose; Meerwasser (für die Küche); Pfefferminz für Konfekt; Propolis für Nahrungszwecke (Bienenprodukt); Pudding; Sahnestandmittel; Sandwiches; Speiseeispulver; Sushi; Wurstbindemittel
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; Fisch, lebend; lebende Garnelen; lebende Weich- und Schalentiere; lebende Krustentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Aromatisierter Sand für Haustiere (Streu); Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke; gesandetes Papier für Haustiere (Streu); Proteine für die Tiernahrung; Torfstreu für Tiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 05. April 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009544602