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Die Unionsmarke -L wurde als Wortmarke am 16.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009525023 |
| Anmeldedatum | 16. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2012 |
| Ablaufdatum | 16. November 2030 |
Markeninhaber
Jahnstraße 10
88214 Ravensburg
DE
88214 Ravensburg
DE
Markenvertreter
Grosstobeler Str. 39
88276 Ravensburg/Berg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Milcherzeugnisse, nämlich Butter und Butterzubereitungen, Buttermischfette, Milchstreichfetterzeugnisse, insbesondere Milchstreichfett, Dreiviertelmilchfett und Milchhalbfett, Käse, Frischkäse und Käsezubereitungen, Trockenmilcherzeugnisse für Nahrungszwecke; Eigelb als Nahrungsmittel; süße Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten); Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Fischwaren, Geflügel, Geflügelwaren, Wild und Wildprodukte; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, vegetarische Gerichte, insbesondere jeweils mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fleischextrakte; Fleischersatzmittel, insbesondere Fleischersatzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse, insbesondere zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Kartoffeln und/oder Kartoffelerzeugnissen und/oder Pilzen und/oder Nudeln und/oder Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen), vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Tofu und Tofuprodukte, insbesondere Tofuprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Tsatsiki
30
Schokolade, Süßwaren, Zuckerwaren, süße Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten), Nuss-Nougat-Cremes und Schokoladencremes, Dauer- und Feinbackwaren, insbesondere Fertigkuchen und geschichtete Backwaren mit milchhaltigem Belag oder Füllung, Schokoriegel; Speiseeispulver; Fleischpasteten; Brot, Brötchen, Backwaren, Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten, Konditorwaren, Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Salatsaucen, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Sago und Sagoprodukte, insbesondere Sagoprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009525023