e Logo (EUIPO, 25.10.2010)
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Die Unionsmarke e wurde als Bildmarke am 25.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Ein Brief #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009509316 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2013 |
| Ablaufdatum | 25. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Schlossstr. 8 d-e
22041 Hamburg
DE
22041 Hamburg
DE
Markenvertreter
Große Bleichen 21
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Waschmaschinen und -automaten; Wäscheschleudern; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Messer; elektrische Entsafter; elektrische Handmixer; elektrische Dosenöffner; Haushaltsstaubsauger; Werkzeugmaschinen; Bohrmaschinen; Sägen; Geräte zum Drehen, Fräsen, Schleifen, Zerkleinern, Sägen, Schneiden, Abscheren, Bohren, Lochen, Stanzen, Falzen, Biegen (soweit in Klasse 7 enthalten); Schweiß- und Lötwerkzeuge; Nähmaschinen; Elektromotoren, elektrische Maschinen für Industrie und Landwirtschaft, elektrisch betriebene Handwerkzeuge und Hausarbeitsgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Rasenmäher (Maschinen); Elektrische Haus- und Küchengeräte aller Art, nämlich Mühlen und Geräte zum Öffnen oder Verschließen von Behältnissen oder Verpackungen
8
Rasierapparate; elektrische Haarschneidegeräte
9
Bügeleisen; Geräte zum Bügeln, Mangeln oder zur sonstigen Pflege von Kleidung; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Ton, Schrift und Bild; elektrisch betriebene Geräte der Unterhaltungselektronik; Fernsehgeräte; Radiogeräte; Videokameras; Videorekorder; Hi-Fi-Anlagen; Audio-Verstärker; Büromaschinen und -geräte; Mobiltelefone; Telefaxgeräte; Telefone; Münz- und Kartentelefone; Schnurlose Telefone; Anrufbeantworter bespielte und unbespielte Datenträger; Speicherchips und Chipkarten; USB-Sticks; Batterien; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik; Drucker für Computer; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Notizbücher; Kopiergeräte; Taschen- und Tischrechner; Fahrrads-, Tauch-, Lauf- und Rudercomputer; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Musikautomaten [geldbetätigt]; Ausgabeautomaten; Fahrkartenautomaten; Geldautomaten; Waagen; Thermostate; Heizregler; Batterien (elektrisch); Taschenlampenbatterien; Zündbatterien; Sonnenbatterien
10
Strahlentherapiegeräte; Dialysegeräte; Beatmungsgeräte; Nuklearmedizinische Geräte; Laborgeräte für In-Vitro-Diagnostik; Analysegeräte; Fertilisations-Testgeräte
11
Elektrische Haus- und Küchengeräte aller Art, nämlich Kühlschränke, Gefriergeräte, Herde und Backöfen, elektrische Kochplatten, elektrische Heizplatten, Mikrowellengerät (Kochgeräte), elektrische Heizgeräte, elektrische Heizkörper, elektrische Ventilatoren, Toaster, Friteusen (elektrisch), Kaffeemaschinen, Haartrockner (soweit in Klasse 11 enthalten); Beleuchtungsgeräte, Leuchten und Lampen; stabförmige Leuchtstofflampen; Kompaktleuchtstofflampen; Entladungslampen; Sonstige Beleuchtungskörper oder Geräte für die Ausbreitung oder Steuerung von Licht (soweit in Klasse 11 enthalten); Wäschetrockner
14
Wecker; Armbanduhren; Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente
28
Spiele; Spielzeug; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; elektrische Eisenbahnen und Autorennbahnen
35
Organisation, Vermittlung und Abwicklung von Entsorgungs- und Recycling-Dienstleistungen
39
Beförderung und Lagerung von Abfällen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
40
Entsorgung von Abfällen durch physikalische, chemische oder biologische Prozesse, Recycling von Abfällen
42
Technische Beratung in Fragen der Abfallentsorgung und des Recycling
45
Verwaltung, Koordination und Nutzung von gewerblichen Schutzrechten, Vergabe und Lizenzierung von Rechten; Beratung bei der Vergabe und dem Erwerb von Lizenzen; Überwachung und Übernahme von Melde- und Registrierungspflichten nach gesetzlichen Vorschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Juni 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009509316