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Die Unionsmarke BACKSMART wurde als Wortmarke am 08.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009505439 |
| Anmeldedatum | 08. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 08. November 2030 |
Markeninhaber
Office of the General Counsel, 2825 Airview Boulevard
49002 Kalamazoo,
US
49002 Kalamazoo,
US
Markenvertreter
Portershed a Dó, 15 Market Street
H91 TCX3 Galway
IE
Waren und Dienstleistungen
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Bedienelemente und Bediensysteme zum Formen, Aufblasen und/oder Einstellen von Patientenauflagen einschließlich Matratzen; Bedienelemente und Bediensysteme zum Umbauen von Patientenbett und Patiententrage in einen Kardio-Sessel
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Vorrichtungen zum Repositionieren und Umlagern von Patienten und/oder behinderten Personen, nämlich kraftbetätigte fahrbare Tragen; Aufblasbare Matratzen zur Erleichterung des Umlagerns von einer Patientenauflage auf eine andere nebenstehende Patientenauflage; Aufblasbare Matratzen zur Verwendung in einem Bett zur Unterstützung bei der Positionsveränderung des Patienten; Patiententragen und Patientenauflagen und Bestandteile dafür einschließlich Bauteile zur Entlastung des Rückens wie integrierte Waagen, hydraulische Stützen, Rückenstützen, Hebemechanismen, einklappbare Gestelle, Umlagerungsauflagen, Antriebssysteme, einklappbares fünftes Rad, Vorrichtungen und Systeme zur Repositionierung von Patienten, schwenkbare Fußteile, Wadenstützen und Antriebsmechanismen und Bedienelemente für die Trendelenburg-Lagerung
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Patientenbetten und Bestandteile dafür einschließlich Bauteile zur Entlastung des Rückens wie integrierte Waagen, hydraulische Stützen, Rückenstützen, Hebemechanismen, einklappbare Gestelle, verschiebbare Auflagen, nämlich Umlagerungsbretter und Umlagerungstücher, Antriebssysteme, einklappbare fünfte Räder, Vorrichtungen und Systeme zur Repositionierung von Patienten, einklappbare Fußteile, Wadenstützen und Antriebsmechanismen und Bedienelemente für die Trendelenburg-Lagerung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. November 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11009505439