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Die Unionsmarke KOCH wurde als Wortmarke am 03.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009493354 |
| Anmeldedatum | 03. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Januar 2011 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2012 |
| Ablaufdatum | 03. November 2030 |
Markeninhaber
Karl-Koch-Straße 1
66787 Wadgassen
DE
66787 Wadgassen
DE
Markenvertreter
Europaallee 17
66113 Saarbrücken
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.04.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
Beumer Group Czech Republic a.s.
Waren und Dienstleistungen
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Fördersysteme, nämlich Bandförderer für Schüttgut, nämlich Erz und Mineralstoffe; Mechanische Bergungssysteme für Schüttgut; Förderer, nämlich Rohrgurtförderer, pneumatische Fördersysteme, Schleppkettenförderer, Bandförderer für Schüttgut; Kettenkratzerförderer; Bauteile für Förderausrüstungen, nämlich Förderketten für Schüttgut und Packungsförderer; Schlamm-Kolbenpumpen, Maschinen zum Be- und Entladen; Mobile Stapler, Stapelkräne, Drehkräne, Drehturmkräne, Portalkräne und Schwerlast-Transportmaschinen; Schiffsbelader und Schiffsbelader für Schüttgut; Siloentladesysteme für Schüttgut; Kratzer/Rückladebagger; Zerkleinerungsmaschinen; Mechanische Ausrüstungen zum Trennen von Schüttgut; Zerkleinerungsmaschinen; Mischmaschinen; Maschinen zur Verarbeitung von Abfällen von Reststoffen; Maschinen für die Aufbereitung und Deponierung von überschüssigem Material; Maschinen für die Verarbeitung von Kohle, Zuschlagstoffen, Erz und Mineralstoffen; Materialumschlagssysteme; Klassierer für gewerbliche Zwecke; Kokereianlagen, nämlich Kohleverlade-, Kohletransport- und Kohlemahl-, -trocken-, -beschickungs- und -kühlmaschinen; Werkzeuge und Ausrüstungen für Kokereien, nämlich Hydraulikzylinder und mechanisch betätigte gasventile für die Ofenbefeuerung; Motoren, Kohlelader und Koksausdrückmaschinen; Dampfheizgeräte, Vorwärmer für die Verkokung, nämlich Luftstromtrockner und Feststofferhitzer; Kohlebeschickungsgeräte für den Transport von Kohle; Walzwerke, Walzen für Walzwerke, Walzwerkzylinder als Teile von Maschinen; Schlammpumpenkolben
11
Herde; Öfen für Koks
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Installation, Wartung und Inspektion von Maschinen; Vermietung von Maschinen; Installation und Wartung von Fördersystemen; Installation und Wartung von Kohleverarbeitungsanlagen; Installation und Wartung von Erzverarbeitungsanlagen; Installation und Wartung von Schiffsbeladern und Schiffsentladern; Abbau von Erzen, Mineralstoffen und Kohle
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Ingenieurdienstleitungen für den Entwurf und den Bau von Fördersystemen und Verkokungsanlagen; Bauberatung; Ingenieurdienstleistungen für den Entwurf und den Bau von Maschinen; Technische Projektplanung; Technische Beratung im Bereich Maschinenbau, nämlich Forschung und Entwicklung in Bezug auf Materialumschlagsysteme; Technische Begutachtung und Inspektion; Technische Beratung in den Bereichen Rohrförderung, Verkokungsanlagen und Walzwerke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. November 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Mai 2014 | Eintragung, Published | ||
| 03. Februar 2014 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11009493354