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Die Unionsmarke jinnicks wurde als Wortmarke am 29.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009486242 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2011 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2020 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Babyartikel und Kleinkinderartikel (soweit in dieser Klasse enthalten), nämlich Flaschen für Babynahrung, Tassen und Becher mit Sauger oder sonstiger Trinkhilfe zum Füttern von Babies und Kleinkindern, Babyflaschen und -becher mit Sauger oder sonstiger Trinkhilfe, Saugflaschen, Verschlüsse und Deckel für Babyflaschen und -becher und Saugflaschen; Sauger und Nuckel, insbesondere Flaschensauger, Ernährungssauger, Beruhigungssauger, Einschlafsauger, Ventilsauger, Nasensauger, Schnuller für Säuglinge; Brustmilchpumpen; Vorrichtungen zur Verwendung beim Stillen; Brusthütchen; Beißringe und sonstige Beißgegenstände zum Erleichtern des Zahnens; Medizinlöffel; Medizinfläschchen; Teile aller vorbenannten Waren; medizinische, ärztliche und zahnärztliche Apparate und Instrumente, insbesondere als zahn- und zahnfleischpflegende Instrumente
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elektrische Dampferzeugungs-, Sterilisier-, Klima-, Kühl- und Heizungsgeräte, -apparate und -vorrichtungen, insbesondere Kühler und Kühlhalter sowie Wärmer und Warmhalter für Flaschen, Behälter und Gefäße zur Aufnahme, Lagerung und Vor- bzw Zubereitung beispielsweise von Babynahrung und -getränken; Tauchsieder; Wasserkühler; Kühlbehälter; Warmhalteboxen; Thermoboxen; Thermosflaschen; Vaporisatoren als Sterilisationsgeräte bzw Desinfektionsapparate und deren Teile und Bestandteile, soweit in Klasse 11 enthalten; Getränkekühlapparate; Luftkühlgeräte; Lufterhitzer; Kochgeräte; Warmhaltevorrichtungen; Wärmelampen; Beleuchtungslampen, Handlaternen, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Taschenlampen, Steckdosenlampen als Nachtlicht; Baby-Badewannen, nicht tragbar; Badewanneneinlagen; transportable Toiletten; Toilettensitze und Toiletteneinsätze zur Anpassung des Sitzes für Kleinkinder; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Wärmflaschen und Bettwärmer; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wasserzapfgeräte
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Trinkgefäße, Getränkegefäße, Flaschen, Dosen, Becher, Tassen und sonstige Behälter für Haushalt und Küche aus Blech, Aluminium, Kunststoff, Glas oder aus anderen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Tisch- und Küchengeschirr insbesondere für Babies und Kleinkinder; Becher, Tassen und sonstige Gefäße wie beispielsweise Muttermilchbehälter zur Aufnahme, Lagerung, Vor- bzw Zubereitung und Verköstigung insbesondere von Babynahrung soweit in dieser Klasse enthalten; nicht elektrische Vorrichtungen und Behältnisse, wie beispielsweise Transport-Boxen, zum Wärmen und Warmhalten sowie zum Kühlen und Kühlhalten insbesondere von Flaschen, Behältern und Gefäßen zur Aufnahme, Lagerung und Vor- bzwZubereitung beispielsweise von Babynahrung und -getränken; nicht elektrische Gefäße zum Kühlen oder Erwärmen von Wasser oder Nahrungsmitteln; Babyflaschenkühler und -wärmer (nicht elektrisch); Kühl- und Wärmeelemente für Nahrungsmittel; Isolierbehälter, -flaschen und -gefäße; Gebrauchsgegenstände für Kleinkinder und Babies soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Teile von Trinkgefäßen - wie beispielsweise Henkel, Griffe und sonstige Greifvorrichtungen - für Babies und Kleinkinder, Geschirr zum Füttern von Babies, Gefäße, Behälter und Vorrichtungen (nicht elektrisch) zum Warmhalten von Baby- und Kleinkindernahrung wie etwa Warmhalteteller, Portionierer für Babynahrung, Behälter zur Verwendung beim Sterilisieren etwa von Babyflaschen und Teilen davon; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) wie beispielsweise Baby- und Kinderzahnbürsten, Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Spülbürsten, Flaschenbürsten; Haarbürsten und -kämme; Reinigungsinstrumente für Flaschen; Nachttöpfe insbesondere für Babies und Kleinkinder; tragbare Badewannen für Babies soweit in dieser Klasse enthalten; Seifenspender, -dosen und -halter; Eimer aller Art; Waschschüsseln und Eimer für Babies; Windeleimer; Formen beispielsweise für Eiswürfel; Trichter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. August 2021 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11009486242