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Die Unionsmarke ECOLUTION wurde als Wortmarke am 29.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009484791 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2011 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Altenhofer Weg 25
58300 Wetter/Volmarstein
DE
58300 Wetter/Volmarstein
DE
Markenvertreter
Martin-Greif-Str. 1
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.03.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PIPISTREL d.o.o.
07.04.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Scania CV AB
Waren und Dienstleistungen
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schlösser, Hangschlösser, Kastenschlösser, Riegelschlösser, Schließzylinder, Überfallen, Türketten, Tür- und Fensterriegel, Tür- und Fensterbeschläge, Tür- und Fenstergriffe, Türschließer, Rollladen- und Gitterrostsicherungen, Schlüssel und Schlüsselrohlinge, Bügelschlösser, Kabelschlösser, Zweirad-Schlösser; Schlösser für Behälter zur Lagerung von Gütern, insbesondere für Fracht-, See-, Lager- und Baucontainer, Behälter aus Metall
9
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte; Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; ausgenommen elektrische Schweißgeräte und Lichtbogenschweißgeräte, deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, sowie Zubehöhrteile für elektrische Schweißgeräte und Lichtbogenschweißgeräte, nämlich Platinen für Schweißenergiequellen; elektrische und elektronische Überwachungsgeräte, insbesondere Alarmanlagen, Brandmeldeanlagen, Videoüberwachungsanlagen; Elektrische Diebstahlalarmgeräte, Fernsteuerungsgeräte; Kameras, Alarmgeräte, Feuermelder, Funkgeräte, Telefongeräte, Integrierte Schaltkreise, Codierer zur Datenverarbeitung; Zutrittskontrollanlagen; Magnetkarten, Smartcards,Elektrische Schließanlagen, Rauchdetektoren, Bewegungsmelder, Türgucker,Elektronische Sprach- und und Relaismodule, Programmiergeräte, Notabschaltknöpfe, Glasbruchdetektoren, Erschütterungsmelder,Magnetkontakte, Schaltkontakte, Akkumulatoren, Elektrokabel und Verteiler, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, Programme für Datenverarbeitungsanlagen; Software (gespeichert); Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, Schutzbekleidung, Schutzhelme; Sicherheitsgurte, alle vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher für die Wasseraufbereitung, insbesondere zur Wasserreinigung, -entsäuerung, -enteisenung, -entkeimung, -entmanganung, -enthärtung, -entkarbonisierung, -entsalzung; Alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen solche in Bezug auf Gewerbefahrzeuge und das Beförderungsgeschäft
12
Zweirad-Taschen; Mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrräder, Diebstahlwarngeräte für Fahrräder, Fahrradkörbe, Fahrradlenkstangen, Fahrradsättel, Gepäckträger für Fahrräder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. September 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. März 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009484791