SXL EXCELLENCE Logo (EUIPO, 18.10.2010)
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Die Unionsmarke SXL EXCELLENCE wurde als Bildmarke am 18.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "L" #Buchstabe "S" #Buchstabe "X"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009455072 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2011 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2020 |
Markeninhaber
Markenvertreter
63, Avenue des Champs Elysées
75008 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
10
Massageapparate zur Verwendung als Mittel für die Familienplanung; Sex-Spielzeug für Erwachsene, mit und ohne Motor sowie Sexhilfen für die Ehe und Sexhilfen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielzeug für Erwachsene, nämlich aufblasbare Puppen und neuartiges Sex-Spielzeug aus Gummi und Kunststoff; Spiele für Erwachsene, nämlich Brettspiele für Erwachsene; Puppen für Erwachsene
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Betrieb von Online-Einzelhandelsgeschäften und Einzelhandelsdienstleistungen per Katalog und Versandhandel im Bereich Waren und Materialien für Erwachsene, nämlich DVDs, VHS-Videobänder, Bücher für Erwachsene, Magazine für Erwachsene, Sexhilfen für die Ehe, Sex-Spielzeug, erotische Bekleidungsstücke, Kräuterzusätze und Massageöle sowie Gleitmittel; Marketingdienste, nämlich Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen über ein weltweites Computernetz im Bereich Waren und Materialien für Erwachsene, nämlich DVDs, VHS-Videobänder, Bücher für Erwachsene, Magazine für Erwachsene, Sexhilfen für die Ehe, Sex-Spielzeug, erotische Bekleidungsstücke, Kräuterzusätze und Massageöle sowie Gleitmittel
41
Unterhaltung; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich eine fortlaufende Serie von Fernsehprogrammen mit einer Fernsehshow für das Homeshopping; eine fortlaufende Serie mit interaktiven Shoppingprogrammen im Fernsehen; Webfolgen, alle über Satellitenfernsehen, Kabelfernsehnetze, lokale Kabel-Sendesysteme und über ein weltweites Computernetz und das Internet ausgestrahlt und verbreitet, in Bezug auf Sexhilfen, Sex-Spielzeug im Bereich Produkte zur Unterhaltung für Erwachsene und für die menschliche Sexualität, nämlich Sex-Spielzeug einschließlich Artikel aus Gummi, Kunststoff, Leder, Glas und Metall, DVDs, Videobänder, Veröffentlichungen, Vibratoren, Massagegeräte, Bekleidungsstücke, Neuheiten, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege im Zusammenhang mit Erotik, Sinnlichkeit oder Sexualität
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. August 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 03. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Mai 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009455072