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Die Unionsmarke Sicherheitsgurt wurde als Wortmarke am 23.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009431438 |
| Anmeldedatum | 23. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2011 |
| Ablaufdatum | 23. September 2020 |
Markeninhaber
Georg-Brauchle-Ring 50
80992 München
DE
80992 München
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Autzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Teilnehmerendgeräte und deren Zubehör, nämlich Netzgeräte, Netzladegeräte, Akkumulatoren, Anschlusskabel, an Teilnehmerendgeräten angepasste Halterungen und Autohalterungen, Tragetaschen, Antennen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; codierte SIM-Karten (Subscriber Identification Module)
35
Auf dem Telefonwege zu erbringende Dienstleistungen, nämlich Sekretariatsdienste
37
Hoch- und Tiefbau; Reparaturarbeiten an Bauwerken, Installation und Montage von Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik
38
Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; mobile Telekommunikationsdienste; Portaldienstleistungen mittels Telekommunikation; Dienstleistungen in Bezug auf Internetportale (Telekommunikationsdienste); Dienstleistungen von Mobiltelekommunikationsnetzen (Telekommunikationsdienste); Festnetztelekommunikationsdienste, Bereitstellung des Zugangs zu Breitbandtelekommunikation; Breitbanddienste; Rundfunk- und Fernsehdienste (Ausstrahlung); Fernsehübertragungsdienste; Rundfunkdienste in Bezug auf Internet-Protokoll-TV (Telekommunikationsdienste); Bereitstellung des Zugangs zum Internet- Protokoll-TV (Telekommunikationsdienste); Internetzugangsdienste (Telekommunikationsdienste); Übermittlung von E-Mails und Textnachrichten; Informationsdienstleistungen über Telekommunikationsnetzwerke zur Verfügung gestellt, die sich auf die Telekommunikation beziehen; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, nämlich Vermietung von Zugangszeiten zu Datennetzwerken und Datenbanken, insbesondere das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datennetzwerke und Datenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen für den Zugriff auf eine Datenbank; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Computerdatenbank; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerdatenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Computerdatenbank; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Telekommunikation; Telekommunikationsdienste zum Betrieb eines Netzwerks; gutachterliche Beratung in Bezug auf die Telekommunikation, soweit in Klasse 38 enthalten; Informations- und Beratungsleistungen im vorgenannten Bereich; Informations- und Beratungsleistungen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, die über eine Online-Computerdatenbank oder das Internet erbracht werden, in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 38; Informations- und Beratungsleistungen, die über ein Telekommunikationsnetzwerk erbracht werden, in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 38
39
Auf dem Telefonwege zu erbringende Dienstleistungen, nämlich Reisebürodienste, soweit in Klasse 39 enthalten
42
Wettervorhersage; Dienstleistungen eines Bauingenieurs; Bau- und Konstruktionsplanung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere der Telekommunikation; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen
43
Auf dem Telefonwege zu erbringende Dienstleistungen, nämlich Hotelreservierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juni 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Juli 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. September 2015 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 18. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009431438