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Die Unionsmarke SCANBED wurde als Wortmarke am 05.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009423138 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 05. Oktober 2030 |
Markeninhaber
South Road, Bridgend Industrial Estate
CF31 3PY Bridgend,
GB
CF31 3PY Bridgend,
GB
Widerspruch / Beschwerde
24.01.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Scan Mobility Limited
Waren und Dienstleistungen
10
Künstliche Gliedmasse, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Beatmungsgeräte; Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Apparate zur Ventilation der Lungen; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Mieder für medizinische Zwecke; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande; Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle; Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sportrollstühle, Freizeitrollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebe für Fahrzeuge für körperbehinderte und mobilitätseingeschränkte Personen; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Duschwagen zur Verwendung für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Elektromotoren für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Roller, kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Aufhänger, Körbe zur Aufnahme medizinischer Apparate; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Stützgriffe für Toiletten, Stützen für Badewannen, Stützen für Toiletten, alle für Körperbehinderte, für Personen mit eingeschränkter Mobilität und für Kranke; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 02. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11009423138