FREE MY TV

EUIPO EUIPO 2010 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke FREE MY TV wurde als Wortmarke am 05.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 009422627
Anmeldedatum 05. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum 28. Januar 2011

Markeninhaber

Mönckebergstraße 22
20095 Hamburg
DE

Markenvertreter

Wiesenau 1 60323 Frankfurt DE

Widerspruch / Beschwerde

26.04.2011: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
FREE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische, Funktelegraphie-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente, -geräte und -artikel; meteorologische, physikalische, Regelungs-, Bedienungs-, Steuerungs-, Sicherungs-, Untersuchungs-, Navigations-, Telekommunikations- und Schweißgeräte, -instrumente, -apparate und -artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Antennen und elektrotechnisches Installationsmaterial für Antennen; Antennenverstärker; Transformatoren; Verteiler (Teiler); Stecker; Anschlusskästen; Schaltschütze; Steckdosen; Akkumulatoren; Elektrodrähte und -kabel; elektrische Geräte und Instrumente für den Haushalt, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Elektronenröhren und Halbleiter; Apparate, Geräte, Instrumente und Artikel zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Übertragung und Verstärkung von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten und/oder anderen Signalen einschließlich Rundfunk, Fernsehen, Schallplatten und bespielte und unbespielte Bänder; Telekommunikationsapparate und -instrumente, insbesondere Mobiltelefone; kodierte Karten; herunterladbare Ton-, Musik-, Bild-, Video- und Spieledateien und -programme, insbesondere als Internetdownloads oder Streamzugriffe für Computer und mobile Kommunikationsgeräte; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere CD, DVD, CD-ROM, Ton- und Videobänder; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar) , insbesondere Software zur Verbindung von digitalisierten Video- und Audio-Medien mit einem globalen Computerinformationsnetz; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Computer-Software; Videospielprogramme; Computerperipheriegeräte; elektronische und Online-Handbücher; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen und Publikationen, insbesondere Videos, Spiele und Musik; Filme; Fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Suche elektronischer Informationen in einem weltweiten Computernetz oder im Internet; globale Ortungssysteme; interaktive Software, insbesondere für Computerspiele; Kommunikationsapparate und -instrumente, einschließlich Telefonen und Mobiltelefonen; Konsolen zur Verwendung mit Computern
35 Werbung; Marketing; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet und sonstigen Kommunikationsmedien; Verkaufsförderung (Sales Promotion) im Auftrag Dritter; Verkaufsförderung in Form von Online-Unterhaltung und -Bildung; Werbung und/oder Verkaufsförderung in Form der gemeinsamen Nutzung von Multimediainhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Veranstaltung von Events zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Vermietung von Werbeflächen und/oder Werbezeit (auch im Internet und sonstigen Kommunikations-Medien); Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung von Werbemitteln; Online-Werbung in einem Computer- oder Mediennetzwerk; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Produktion von Werbefilmen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche und/oder werbewirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Unternehmensberatung; elektronische Datenspeicherung
38 Telekommunikation und Telekommunikationsdienste; Bereitstellung eines Portals zur gemeinsamen Nutzung von Videos; elektronischer Kommunikationsdienst; Übertragung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Übertragung von elektronischen Medien, Multimediainhalten, Videos, Spielfilmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von Benutzern erzeugten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; Ton- Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Telefon-, ISDN- und Breitband-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; E-Mail-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung des Zugriffs auf Dateien über das Internet, insbesondere von Videos, Spielen, Sprachnachrichten, Musik und Publikationen; Bereitstellung von Online-Gemeinschaftsforen für Benutzer zum Bekanntmachen, Suchen, Betrachten, gemeinsamen Nutzen, Kritisieren, Bewerten und Kommentieren von Videos und anderen Multimediainhalten; Bereitstellung von Online-Foren, Chatrooms, Online-Zeitschriften, Blogs und Listservern für die Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Multimediainhalten zwischen Benutzern; Kommunikationsdienste, nämlich die Übertragung von Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen im Streamingverfahren; Mobiltelefondienste, einschließlich Übermittlung von Text- und Sprachnachrichten; Bereitstellung eines Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Programme über das Internet; elektronische Übermittlung von herunterladbaren Publikationen, insbesondere Videos, Spiele und Musik; Ausstrahlung, nämlich Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen, gemeinsames Nutzen oder sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Rundfunk- und Fernsehdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf digitale Programme zum Zwecke der Ausstrahlung von Audio- und Videosendungen über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung eines Portals zur gemeinsamen Videonutzung für Unterhaltungs- und Bildungszwecke; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; elektronischer Austausch von Sprache und Grafiken, zugänglich über Computer und Telekommunikationsnetze; Übertragung von Sprache, Daten und Grafik im Orts- und Fernbereich über Computer- und Telekommunikationsnetze; Bereitstellung des Mehrbenutzer-Zugangs zu einem weltweiten Computerinformationsnetz; E-Mail-Dienste; Arbeitsgruppen-Kommunikationsdienste über Computernetze; unmittelbare Nachrichtenübermittlung; Internet-Telefonie-Dienstleistungen; Webcasting; Ausstrahlung von Radio-, Film-, BTX-, Videotext-, Teletext- Rundfunk-, Hörfunk- und Fernsehprogrammen oder -sendungen, Kinofilmen und Shows; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sprachspeicherdienste; Audio- und Videokonferenzdienste; Übermittlung von Nachrichten; Dienstleistung von Presseagenturen; Computerkommunikationsdienste; Telefonkommunikationsdienste; Kommunikationsdienste über Mobiltelefon; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Dienste von Presseagenturen; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Mobiltelefondienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Satellitenübertragung; Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste); Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Vermietung Geräten zur Nachrichtenübertragung und von Einrichtungen für die Telekommunikation; Vermietung von Faxgeräten, Modems, Telefonen und sonstigen Telekommunikationsgeräten; Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Software zur Ermöglichung des Hochladens, Herunterladens, der Erfassung, Bekanntgabe, Darbietung, Bearbeitung, des Abspielens, Streaming, Betrachtens, Betrachtens der Vorschau, der Anzeige, Markierung, des Blogging, der gemeinsamen Nutzung, Bearbeitung, Verbreitung, Veröffentlichung, Wiedergabe oder anderweitigen Bereitstellung von elektronischen Medien, Multimediainhalten, Videos, Spielfilmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von Benutzern erzeugten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Software zur Ermöglichung des Austausches von Multimediainhalten und Kommentaren zwischen Benutzern; Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Software zur Ermöglichung der Verfolgung von Multimediainhalten durch Inhalteanbieter; Bereitstellung des Zugangs zu einer nicht herunterladbaren Computerschnittstelle zur Bereitstellung von Informationen in Bezug auf eine breite Palette von Texten, elektronischen Dokumenten, Datenbanken, Grafiken und audiovisuellen Informationen; Beratung im Zusammenhang mit allen vorstehend genannten Dienstleistungen
41 Unterhaltung, nämlich Bereitstellung von Multimediainhalten oder Informationen über das Internet und/oder andere Kommunikationsnetze; Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere Film-, Musik-, Sport-, Video- und Fernsehunterhaltung; Unterhaltung und Bildung mit elektronischen Medien, Multimediainhalten, Videos, Spielfilmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von Benutzern erzeugten Inhalten, Audioinhalten und Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen über Computer- und Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone, soweit in Klasse 41 enthalten; Übersetzungen; Produktion, Erstellung, Vorführung und Vermietung von Video- und Tonaufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehsendungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Organisation und Veranstaltungen von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, insbesondere Wettbewerben (Unterhaltung), Spielen, Quizprogrammen (Unterhaltung), Spiel- und Spaßveranstaltungen (Unterhaltung), Shows, Bühnenveranstaltungen (Unterhaltung), Theaterveranstaltungen, Konzerten, Tanzveranstaltungen, Musikdarbietungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Erziehung; Ausbildung; Coaching; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio- und Multimediaunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe sowie Online-Publikation von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; digitale Online-Verlagsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Digitaler Bilderdienst; Erstellen von Bildreportagen; Filmproduktion; Filmvorführungen; Fotografieren; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Vermittlung von technischem Know-How; Beratung im Zusammenhang mit allen vorstehend genannten Dienstleistungen
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanken; Bereitstellung von Internet-Plattformen für Echtzeit-Interaktionen mit anderen Computerbenutzern, insbesondere zum Durchführen von Spielen; Wartung von Software; technische Beratung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Computerdienstleistungen; Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisieren von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Betrieb einer TV-Suchmaschine; Computerberatungsdienste; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Computersystemdesign; Datenverwaltung auf Servern; Design von Computersoftware; Design von Homepages und Webseiten; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trustcenter), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; elektronische Datensicherung; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl neuer Produkte (für Dritte); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Webseiten; Erstellung von Computeranimationen (Programmierung); Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Hard- und Softwareberatung; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Installieren von Computerprogrammen; Konfiguration von Computernetzwerken durch Software; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung), Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Konzeptionierung von Web-Seiten; Kopieren von Computerprogrammen; Leistungsüberwachung und Analyse des Netzwerkbetriebes; Pflege und Installation von Software; Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Überprüfung von digitalen Signaturen; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; Wartung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; wissenschaftliche Forschung; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; Zurverfügungstellen von Speicherplatz (Webspace) zum Hochladen über das Internet von Dateien, insbesondere von Videos, Spielen, Sprachnachrichten, Musik und Publikationen; Zurverfügungstellung von Webspace für persönliche Informationen und Daten, insbesondere von Bildern, Videos und Publikationen; Computerdienste, nämlich Bereitstellung einer nicht herunterladbaren Computerschnittstelle zur zeitweiligen Nutzung zur Schaffung von personalisierten Online-Informationsdiensten; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters; Datensuche und -analyse; Bereitstellung einer nicht herunterladbaren Computerschnittstelle mit einer gesetzlich geschützten Informationssammlung zur zeitweiligen Nutzung; Zurverfügungstellen von Speicherplatz (Webspace) zum Hochladen von Programmen über das Internet; Erstellung von recherchierbaren Informationsindexen, Websites und anderen Informationsquellen; Dienstleistungen von Suchmaschinen; Hosting von Multimediainhalten für Dritte; Hosting von Multimediaunterhaltung und Bildungsinhalten für Dritte; Beratung im Zusammenhang mit allen vorstehend genannten Dienstleistungen
45 Verwertung und Lizenzvergabe von und Handel mit Video-, Fernseh- und Rundfunkrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen]; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Vergabe von Lizenzen für Franchsing-Konzepte; Verwaltung von Urheberrechten; Registrierung von Domainnamen; Vergabe und Registrierung von Domains

ID: 11009422627