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Die Unionsmarke BLUE SAFETY wurde als Wortmarke am 29.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009408881 |
| Anmeldedatum | 29. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 29. September 2030 |
Markeninhaber
Siemensstr. 57
48153 Münster
DE
48153 Münster
DE
Markenvertreter
Wallstr. 58/59
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; elektrochemisch aktivierte, gemischte Oxidationsmittellösungen, entstanden durch Elektrolyse von Salzen verschiedener Art; Filtermaterial; Filterstoffe; Filtermaterialien; Teile und Bestandteile zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Wasch- und Desinfektionsmittel für Nahrungsmittel, Nahrungsmittelzutaten, Pflanzenmaterial, Kulturpflanzen, Obst, Nüsse und Gemüse, Produktion von elektochemisch aktiviertem Eis, Behandlung von Filtrationsmedien, Konditionierung, Vorbehandlung und Desinfizierung von Wasser und Abwasser, Oxidation von Materialien für die Weiterverarbeitung, Behandlung von Naturprodukten, Instrumente, Apparate, Materialien und Oberflächen für die Zerstörung mikrobiologischer Schadstoffe
3
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Flüssigseife, Flüssigseife mit desinfizierender Wirkung; Körperpflegeprodukte; Waschlotionen; geruchhemmende chemische Substanzen; Spray mit antimikrobieller Wirkung
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Biozide, Produkte für die Wundpflege und -abdeckung; Produkte zur Wundbehandlung; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; desinfizierende medizinische Produkte und Reinigungsprodukte mit desinfizierender Wirkung; Lösungen für die Reinigung und Desinfizierung der Epidermis; biozide Lösungen für die Reinigung und Desinfizierung von Brandwunden, chirurgische Schnitte; Lösungen für die Reinigung und Desinfizierung von Händen und anderen exponierten Körperstellen; Behandlung von Augeninfektionen, Hautinfektionen, Magen-Darm-Infektionen und Infektionen der Atemwegsorgane
7
Apparate für die Erzeugung von elektrochemisch aktivierten, gemischten Oxidationsmittellösungen, für die Herstellung von Waschmittel-, Desinfektions- und Sterilisierlösungen
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente für die Reinigung von Wasser, die Herstellung von elektrochemisch aktivierten, gemischten Oxidationsmittellösungen oder allgemeinen Reinigungs-, Wasch-, Desinfektions-, Sterilisiermitteln für medizinische Apparate und Geräte, zahnärztliche Instrumente; medizinische Apparate in Bezug auf die Reinigung der Epidermis und der Herstellung von Lösungen für die Reinigung und Desinfizierung der Epidermis; Apparate in Bezug auf die Desinfizierung von Wunden, Brandwunden, chirurgischen Schnitten und für die Wundpflege, Reinigung oder Desinfizierung der Hände und anderer exponierter Körperstellen; Geräte für die nicht chemische Regulierung des pH- und Redox-Potentialwertes von Lösungen für die Dialyse und die Herstellung von Arzneimitteln
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Apparate und Systeme in Bezug auf Wasseraufbereitung und Wasserdesinfizierung; Apparate für die Dosierung in Wasserleitungen, für die Überwachung von Wassersystemen; Filter für Haushalts-, gewerbliche und industrielle Wasser- und Abwasseranlagen; Filter für Trinkwasser; Wasserkonditionierungssysteme; Demineralisierungseinheiten; Ionenaustauscheinheiten; Umkehrosmose-Einheiten; Entsalzung von Wasser; Apparate für Desinfektionszwecke oder Wasser und Abwasser, für die Herstellung von sterilem Wasser, für die Herstellung von sterilem Spülwasser; Apparate für die Vernebelung von Desinfektions- oder Sterilisierlösungen; Hilfsgeräte, Teile und Bestandteile zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten einschließlich Installation, Reparatur und Wartung von Wassersystemen einschließlich Konditionierungs-, Vorbehandlungs-, Filtrier-, Reinigungs-, Aufbereitungs- und Desinfektionssysteme für Wasser, Filtrier-, Aufbereitungs- und Desinfektionssysteme für Abwasser; Installation, Reparatur und Wartung von biologischen Aufbereitungstechnologien in Abwasseraufbereitungssystemen; Installation, Reparatur und Wartung von zahnärztlichen, medizinischen und tierärztlichen Apparaten und Instrumenten; Installation, Reparatur und Wartung von Apparaten für die Herstellung von Reinigungs-, Desinfektions- und Sterilisierlösungen; Waschen und Desinfizierung von Nahrungsmitteln, Nahrungsmittelzutaten, Pflanzenmaterial, Kulturpflanzen, Obst, Nüssen und Gemüse; Desinfizierung von Wasser und Abwasser; Beratung in Bezug auf Wasserdesinfektion; Behandlung von Naturprodukten, Instrumenten, Apparaten, Materialien und Oberflächen für die Zerstörung mikrobiologischer Schadstoffe; Wasserdesinfizierung
40
Herstellung von antimikrobiellem Eis; Behandlung von Filtriermedien; Oxidation von Materialien und Substanzen für die Weiterverarbeitung; Beratung in Bezug auf die Wasseraufbereitung; Materialbearbeitung; Konditionierung und Vorbehandlung von Wasser und Abwasser; Wasseraufbereitung
41
Erziehung; Bereitstellung von Schulungen in Bereichen wie mikrobiologische Kontrolle, Abwasser- und Wasseranalyse, Wasserkonditionierung, Wasseraufbereitung und Desinfizierungstechnik, Installation und Wartung von Wasserreinigungs-, Wasser- und Abwasseraufbereitungs- und Wasser- und Abwasserdesinfizierungssystemen, Reinigungsarbeiten und mikrobiologische Kontrolle in gewerblichen Anwendungen, bei der Herstellung von Nahrungsmitteln, bei der Herstellung von Getränken, in pharmazeutischen Anwendungen, Reinigungsarbeiten, Desinfizierungsarbeiten und Sterilisierarbeiten in zahnärztlichen, ärztlichen und tierärztlichen Anwendungen, Reduktion nosokomialer Vorfälle
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Geräten, Hardware und Software; wissenschaftliche Leistungen, Forschung, Entwurf, Entwicklung und Beratung im Bereich von Vorbereitungs-, Reinigungs-, Desinfizierungs- und Sterilisiersystemen in zahnärztlichen, ärztlichen, tierärztlichen und nosokomialen Anwendungen, im Bereich von gewerblichen Anwendungen, bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und in pharmazeutischen Anwendungen, bei der Filtrierung, Konditionierung und Desinfizierung in Wasser- und Abwasseranwendungen; Forschung und Entwicklung in den Bereichen Biotechnologie, Diagnostik, Medizin, Tiermedizin, Landwirtschaft und Umwelt; Beratung in Bezug auf Wasserqualität; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Zertifizierung, insbesondere auf dem Gebiet der Hygiene
44
Medizinische Dienste; Mieten, Vermieten von zahnärztlichen, ärztlichen und tierärztlichen Apparaten; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bezug auf Landwirtschaft und Pflanzengesundheit; Beratung in Bezug auf die mikrobiologische Kontrolle; Infektionskontrolle in Krankenhäusern, Hygiene in Gesundheitseinrichtungen, Kontrolle von zoonotischen Krankheiten, Hygiene in Produktionsprozessen, Lebensmittelsicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2021 | Änderung Vertreter, Notified | ||
| 12. August 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. August 2017 | Eintragung, Published | ||
| 30. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2015 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 05. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009408881