DIVA Logo (EUIPO, 28.09.2010)
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Die Unionsmarke DIVA wurde als Bildmarke am 28.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009407552 |
| Anmeldedatum | 28. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 07. April 2011 |
| Ablaufdatum | 28. September 2030 |
Markeninhaber
Via Comolli, 16
20861 Brugherio (Monza e Brianza)
IT
20861 Brugherio (Monza e Brianza)
IT
Markenvertreter
Via Senato, 8
20121 Milano (MI)
IT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Geräte, insbesondere elektrische Geräte und Maschinen für Gewerbe, Industrie, Küche und Haushalt zum Abschleifen, Reinigen, Polieren, Scheuern, Kehren und Bohnern von Fußböden und anderen Flächen; Staubsauger; Teppichreinigungsgeräte, -instrumente und -maschinen, Apparate, Instrumente und Maschinen zum Absaugen von Schmutz aus Teppichen; Apparate, Instrumente und Maschinen für Waschzwecke; Bügelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Wäscheschleudern; Abfallpressen; Abfallzerkleinerungsgeräte, -instrumente und -maschinen; Poliermaschinen für Schuhe; Elektrische Fensterreinigungsmaschinen; Nähmaschinen; Entfettungsmaschinen für Kochtöpfe; Elektrische Dosenöffner; Elektrische Fruchtpressen; Mahlmaschinen; Gemüseschälmaschinen; Kartoffelzerkleinerungsmaschinen; Gemüseschneidemaschinen; Maschinen zum Schneiden und Zubereiten von Fisch; Schneidemaschinen für Brot und Backwaren, Maschinen zum Polieren von Möbeln; Maschinen zum Reinigen und Polieren von Autos; Maschinen zum Mischen, Verrühren, Verflüssigen, Entsaften und Mahlen von Lebensmitteln; Messerschärfmaschinen; Kaffeemühlen; Kraftübertragungsriemen und Riemenantriebe; Bürsten für Elektromotoren, Pumpen und Ventile (Teile von Maschinen); Kompressor; Saugbesen; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
21
Schwämmchen; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Besen; Mopps; Mopps (Besen); Stahlwolle
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Einzelhandel mit Maschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Apparaten, insbesondere elektrische Geräten und Maschinen für gewerbliche und industrielle Zwecke sowie für Küche und Haushalt zum Schleifen, Reinigen, Polieren, Scheuern, Bürsten und Bohnern von Böden und anderen Oberflächen, Staubsaugern, Apparaten, Geräten und Maschinen zum Reinigen von Teppichen, Geräten und Maschinen zum Absaugen von Schmutz von Teppichen, Apparaten, Geräten und Maschinen zum Wäschewaschen, Bügelmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wringmaschinen für Wäsche, Abfallpressen, Apparaten, Geräten und Maschinen zum Entsorgen von Abfall, Schuhputzgräten, elektrischen Fensterreinigungsmaschinen, Nähmaschinen, Maschinen zum Entfernen von Fettrückständen in Pfannen, elektrischen Dosenöffnern, elektrischen Fruchtpressen, Maschinen zum Mahlen, Gemüseschälmaschinen, Kartoffelschneidemaschinen, Gemüseschneidemaschinen, Maschinen zum Schneiden und Zubereiten von Fisch, Schneidemaschinen für Brot und Backwaren, Maschinen zum Polieren von Möbeln, Maschinen zum Reinigen und Polieren von Autos, Maschinen zum Mischen, Emulgieren, Mixen, Pressen und Zerkleinern von Lebensmitteln, Messerschleifmaschinen, Kaffeemühlen, Antriebsriemen, Bürsten für Elektromotoren, Pumpen und Ventilen [Maschinenteile], Kompressoren, Saugbesen, Teilen und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in diesen Klassen enthalten sind, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Schwämmen, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Besen, Mopps, Mopp- und Besenhaltern, Stahlwolle, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Dezember 2012 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 07. Dezember 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. April 2011 | Korrektur, Published |
ID: 11009407552