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Die Unionsmarke PS-ProSet wurde als Wortmarke am 27.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009403353 |
| Anmeldedatum | 27. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2012 |
| Ablaufdatum | 27. September 2030 |
Markeninhaber
Falkenweg 1
41468 Neuss
DE
41468 Neuss
DE
Markenvertreter
Mönchenwerther Straße 11
40545 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.02.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
CPS Products, Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Armaturen und Gehäuse, insbesondere für die Chemie, Petrochemie, Verfahrenstechnik und das Transportgewerbe; Austauschmittel für Vorrichtungen und Apparate zum Leiten und Prozessieren von Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere Ventile und Kolben für die Kompressionstechnik; keine der vorgenannten Waren für die Benutzung im Zusammenhang mit Klimatechnik und Kältetechnik
17
Dichtungsmittel und Dichtungsmaterial, insbesondere Metalldichtungen, Flachdichtungsmaterialien, Gleichringdichtungen, Wellendichtungen, Stopfbuchspackungen, Dehnungsausgleicher, aufblasbare Dichtungen, Membranen sowie Dichtlippen; Fugenmaterial; Dichtungsringe, insbesondere O-Ringe; Milchrohrdichtungen; keine der vorgenannten Waren für die Benutzung im Zusammenhang mit Klimatechnik und Kältetechnik
37
Reparatur und Wartung von Vorrichtungen und Apparaten zum Abdichten von Leitungen und Gehäusen, insbesondere aus dem Bereich der Kompressionstechnik; keine der vorgenannten Dienstleistungen für die Benutzung im Zusammenhang mit Klimatechnik und Kältetechnik
42
Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, insbesondere im Bereich der Dichtungstechnik; Planung von Dichtungsanlagen; keine der vorgenannten Dienstleistungen für die Benutzung im Zusammenhang mit Klimatechnik und Kältetechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2013 | Korrektur, Published | ||
| 14. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009403353