Logo (EUIPO, 15.09.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ameisen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009377821 |
| Anmeldedatum | 15. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 15. September 2020 |
Markeninhaber
The Wharf, Neville Street
LS1 4AZ Leeds
GB
LS1 4AZ Leeds
GB
Markenvertreter
Nannavägen 22
187 73 Täby, Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
18.02.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Groupama Insurance Company Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Schlüsselringe
9
Computer-Software; Anwendungen im Bereich der Datenverarbeitung; Computersoftware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme und Programme für Anwendungsentwicklungtools für Personal- und Taschencomputer; Computerprogramme; Taschen- und mobile digitale elektronische Geräte zum Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mail, Video, Sofortnachrichten, Musik, audiovisuellen und anderen Multimedia-Werken und anderen digitalen Daten; Taschencomputer, persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; Telefone, tragbare Telefone; Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte globale Informationsnetze; Fahrzeugortungsgeräte; GPS-Geräte und -Instrumente; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Druckereierzeugnisse; Berichte; Mitteilungsblätter; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Hefter; Lesezeichen; Kalender; Untersetzer; (Auto-)Aufkleber; Gedruckte Veröffentlichungen; Bücher; Landkarten; Leitfäden, Fotografien; Handbücher; Veröffentlichungen auf dem Gebiet von Bildung und Erziehung; Kataloge; Sachregister; Handbücher; Magazine; Mitteilungsblätter; Zeitschriften
18
Taschen und Beutel; Regenschirme
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Spielzeugameisen; Schlüsselringe in Form von Spielzeugameisen
36
Vermittlung von Versicherungen (andere als Schiffsmaklerdienste); Dienstleistungen eines Versicherungsagenten; Dienstleistungen in Zusammenhang mit Versicherungsabschlüssen
37
Reparatur von Motoren; Fahrzeugreparatur; Inspektion, Reparatur, Wartung, Reinigung und Lackierung von Kraftfahrzeugen und deren Teilen; Installationsarbeiten in Bezug auf Fahrzeugteile; Montage von Reifen, Auspuffanlagen und Scheibenwischern; Fahrzeug-Service-Stationen; Reparatur von Unfallschäden an Fahrzeugen; Anbringen von Schildern; Abschmieren von Fahrzeugen; Organisation und Bereitstellung aller vorstehend genannten Leistungen; Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
39
Bergung von Fahrzeugen; Abschleppdienste; Lieferung und Lagerung von Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge; Transportdienste; Reiseveranstaltungsdienste; Reiseagenturen; Beratung in Bezug auf Reisen; Wegstreckenplanung; Agentur zur Veranstaltung und Planung von Reisen; Dienste zur Erteilung von Informationen in Bezug auf Reisestrecken, Verkehrs- und Straßenbedingungen und Beförderung auf Straßen und Schienen; Dienstleistungen zur Organisation der Beförderung, einschließlich Rückführung von erkrankten Reisenden sowie deren Fahrzeugen und deren Gepäck aus dem Ausland; Rettungsdienste für Reisende; Lagerung und Lieferung, alle von Fahrzeugersatzteilen; Parkplatzdienste, Autovermietung, Bustransport; P+R-Service; Bergung von Landfahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 25. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. August 2012 | Korrektur, Published | ||
| 20. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11009377821