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Die Unionsmarke KAMELEON wurde als Wortmarke am 15.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009376146 |
| Anmeldedatum | 15. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 15. September 2020 |
Markeninhaber
Crown House
1A High Street
RG7 5AH Theale,
GB
RG7 5AH Theale,
GB
Markenvertreter
Varso Tower Chmielna 69
00-801 Warsaw
PL
Widerspruch / Beschwerde
15.02.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Dynniq UK Ltd.
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware und Computerprogramme (einschließlich aus dem Internet herunterladbare Computersoftware und -programme) zum automatischen Unkenntlichmachen von Daten sowie für den automatischen Austausch und die Bearbeitung von Daten zum Zwecke des Unkenntlichmachens; Magnetische, optische und digitale Datenträger mit Computersoftware und -programmen zum automatischen Unkenntlichmachen von Daten sowie für den automatischen Austausch und die Bearbeitung von Daten zum Zwecke des Unkenntlichmachens; Herunterladbare Handbücher und Anleitungen in Bezug auf Computersoftware und -programme zum automatischen Unkenntlichmachen von Daten sowie für den automatischen Austausch und die Bearbeitung von Daten zum Zwecke des Unkenntlichmachens; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bereich Verkehrskontrolle oder Verkehrsverwaltung
38
Datenübertragung mittels elektronischer Medien zum Zwecke des Unkenntlichmachens von Daten; Bereitstellung des Zugangs zu Computerdatenbanken und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken zum automatischen Unkenntlichmachen von Daten sowie für den automatischen Austausch und die Bearbeitung von Daten zum Zwecke des Unkenntlichmachens; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Kommunikationseinrichtungen zum Unkenntlichmachen von Daten sowie für den Austausch und die Bearbeitung von Daten zum Zwecke des Unkenntlichmachens; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich Verkehrskontrolle oder Verkehrsverwaltung
42
Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Computerprogrammen und Computersoftware zum Unkenntlichmachen von Daten sowie für den Austausch und die Bearbeitung von Daten zum Zwecke des Unkenntlichmachens; Vermietung von Computerprogrammen und -software zum Unkenntlichmachen von Daten sowie für den Austausch und die Bearbeitung von Daten zum Zwecke des Unkenntlichmachens; Bereitstellung von Informationen, Forschungsarbeiten und Beratung in Bezug auf Computerprogramme und Computersoftware zum Unkenntlichmachen von Daten sowie für den Austausch und die Bearbeitung von Daten zum Zwecke des Unkenntlichmachens; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich Verkehrskontrolle oder Verkehrsverwaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2014 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11009376146