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Die Unionsmarke SWIM CLEAR wurde als Wortmarke am 06.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009354317 |
| Anmeldedatum | 06. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 06. September 2030 |
Markeninhaber
1415 Vantage Park Drive Suite 400
28203 Charlotte
US
28203 Charlotte
US
Markenvertreter
Liebigstr. 39
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.02.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
PRODUCTOS QP, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungsmaschinen für Schwimmbecken und Teile und Bestandteile dafür; Teile und Bestandteile für Pumpen zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
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Elektronische Steuerugen zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Mehrzweckautomatikgeräte und -regler für Schwimmbäder, Heilbäder, Heißwasserwannen, Whirlpools, Wasserspiele und andere Wasserbecken für Erholungszwecke zur Kontrolle des Chlorgehalts, zur zeitlichen Steuerung von Filterpumpen, Temperaturen, Aktuatoren sowie Wasserbehandlungs- und -aufbereitungssysteme; programmierbare Steuerungen mit digitalen Anzeigen zur kompletten Überwachung und Automatisierung von Filter-, Reinigungs- und Solarheizanlagen von Schwimmbädern, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; elektronische Steuerungen von Solarheizanlagen für Schwimmbäder und Heilbäder, nämlich solarbetriebene elektronische Steuerungen zur Überwachung der Temperatur von Schwimmbecken und Heilbädern; automatische Timer zur Überwachung des Betriebs von Filtern für Schwimmbecken und Heilbäder; Fernsteuerungsgeräte, nämlich drahtlose und drahtgebundene Steuerungen zur Überwachung der Bauteile von Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools, Wasserspielen und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Elektrische Ventilbetätiger; Elektronische Steuerungssysteme, bestehend aus einem Elektrolyse-Chlorgenerator und einer Mehrzwecksteuerung zur Kontrolle des Betriebs, der Entkeimung und Wartung von Schwimmbädern, Kureinrichtungen und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Filter sowie Teile und Bestandteile dafür zur Verwendung mit Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; elektrolytische Chlorgeneratoren für die Wasserreinigung zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Chlorgeneratoren zur Verwendung für die Wasserreinigung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Salz- und Chlorgeneratoren zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whilrpools und sonstigen Wasserbecken; Beleuchtung zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Landschaftsbeleuchtung; Beleuchtungen für Wasserelemente; Ventile zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Heizgeräte zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Heizungs-, Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile der oben genannten Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009354317