SOFT JOIE

EUIPO EUIPO 2010 Registration expired

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Die Unionsmarke SOFT JOIE wurde als Bildmarke am 27.08.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 02. Juli 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009338294
Anmeldedatum 27. August 2010
Veröffentlichungsdatum 28. Oktober 2010
Eintragungsdatum 10. Februar 2011
Ablaufdatum 27. August 2020

Markeninhaber

231 Market Place, Suite 373
94583 San Ramon
US

Markenvertreter

24, place du Général Catroux 75017 Paris FR

Waren und Dienstleistungen

9 (optische) Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen, entspiegelte Brillen; Brillenfassungen; Gestelle für Brillen und Sonnenbrillen; Brillengläser; Korrektionslinsen [Optik]; Kontaktlinsen; Kontaktlinsen, optische Linsen; Optikerwaren; Brillen- und Sonnenbrillenetuis; Behälter für Kontaktlinsen; Ferngläser; Spektive; Lupen (Optik); Blendschutzschirme; wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; galvanische Elemente; Videokameras; Projektionsleinwände (Fotografie); Projektionsschirme; Fluoreszenzschirme; Bildschirme; Monitore (Computerhardware); Rundfunkgeräte, einschließlich für Fahrzeuge; Empfänger (Audio, Video); Fernsehapparate; Videorecorder; Kassettenabspielgeräte; CD-Player; Lesegeräte (Datenverarbeitung); DVD-Abspielgeräte; Klarschriftleser; elektronische Terminkalender; Taschenrechner; elektronische Taschenübersetzer; Satellitennavigationsgeräte; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); elektrische Batterien; elektrische Batterien; Magnetaufzeichnungsträger; Magnetkarten; Speicherkarten mit Mikroprozessor; CDs (audiovisuelle), optische Platten, optische CDs und Schallplatten; CDs mit Nurlesespeicher und interaktive CDs; optische und magnetische Datenträger; audiovisuelle Unterrichtsgeräte; Lehr- oder Unterrichtsmittel in Form von CD-ROMs; Computersoftware (gespeicherte Programme); herunterladbare Software; herunterladbare elektronische Publikationen; belichtete Kinofilme; Zeichentrickfilme; Diaprojektoren; Diapositive; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen; Computer; Computerperipheriegeräte; Computerspeicher; Modems; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzkleidung und -schuhe; Helme und Schutzmasken; Overalls, Anzüge, Handschuhe und Tauchermasken; Kneifer; Laternae Magicae; geldbetätigte Musikautomaten; tragbare Kassettenabspielkleingeräte; Kopfhörer; Walkie-Talkies; Fernsprechapparate; Telefone, einschließlich Mobiltelefone; Trageetuis für Mobiltelefone; Etuis für tragbare Telefone; Batterieladegeräte für Mobiltelefone; Batterieladegeräte für Mobiltelefone für Fahrzeuge; Hüllen für Mobiltelefone; Mobiltelefone mit großen Tasten und Zahlen für Menschen mit Sehproblemen und mit eingeschränkter Fingerfertigkeit; modisches Zubehör für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Software für die Übertragung von Fotografien auf Mobiltelefone; Freisprecheinrichtungen für Mobiltelefone; digitale Mobiltelefone; Freisprechanlagen für Telefone; Tastaturen für Mobiltelefone; tragbare Computer; Bänder für tragbare Telefone; Funkrufgeräte; Bildtelefone; Telefonanrufbeantworter; Freisprecheinrichtungen für Telefone; Telefonhörer; Lautsprecher und Lautsprecherboxen; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem separaten Bildschirm oder einem Monitor; Spielgeräte zur Verwendung mit einem separaten Anzeigebildschirm oder einem Monitor; Fernkopiergeräte; Neonröhren für die Werbung; elektrothermische Lockenwickler; elektrisch beheizte Ondulierapparate; elektrische Abschminkgeräte; elektrische Bügeleisen
14 Zeitmessinstrumente, Armbanduhren, Wecker, Uhren und Zeitmessgeräte; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Ringe, Armbänder, Ketten, Halsketten, Anhänger, Broschen, Ohrringe, Medaillen und Medaillons (Schmuckwaren), Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenhalter; Edelsteine; Schlüsselringe; Handyschmuck; Edelmetalle und deren Legierungen (außer für zahnärztliche Zwecke) sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (Edelmetalle und deren Legierungen), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich: Figurinen, Kunstgegenstände, Statuen, Statuetten, Behälter, Schmuckkästen, Schatullen, Abzeichen, Münzen
18 Leder und Lederimitationen; Feinlederwaren aus Leder oder Lederimitationen, ausgenommen Etuis mit spezieller Zweckbestimmung, Handschuhe und Gürtel; Reise- und Handkoffer; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Reisekoffer; Aktenkoffer; Aktentaschen; Handtaschen; Aktentaschen (Feinlederwaren); Schulranzen, Schultaschen und -mappen; Einkaufsnetze und Einkaufstaschen; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Leder; Kindertragetaschen; Rucksäcke, Tornister; Taschen mit Rollen; Rucksäcke für Bergsteiger; Campingtaschen; Strandtaschen; Reisetaschen; Kleidersäcke für die Reise; Kartentaschen (Brieftaschen); Brieftaschen; Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Beutel; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Schlüsseletuis (Lederwaren); Hutschachteln aus Leder; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Kosmetikkoffer; Notenmappen; Umhängeriemen aus Leder; Schnüre, Riemen, Bändchen, Bänder und Gurte aus Leder; Halsbänder und Bekleidungsstücke für Tiere; Hundehalsbänder; Hundeleinen, Maulkörbe; Blinker; Felldecken (Pelz); Lederbezüge für Möbel; Chamois-Leder, nicht für Reinigungszwecke; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schirmfutterale; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 2021 Verlängerung, Trade mark expired
29. Juni 2015 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11009338294