TP Logo (EUIPO, 04.08.2010)
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Die Unionsmarke TP wurde als Bildmarke am 04.08.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "P" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009295544 |
| Anmeldedatum | 04. August 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2012 |
| Ablaufdatum | 04. August 2030 |
Markeninhaber
Diamond Bldg. 3-9-12 NishiShinjuku Shinjuku-ku
160-0023 Tokyo
JP
160-0023 Tokyo
JP
Markenvertreter
Rosental 4
80331 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.12.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
tech-pool ag
16.02.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
SUZANO S.A.
Waren und Dienstleistungen
2
Tintenpatronen (gefüllt) für Drucker und Fotokopiergeräte; Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker, Fernkopierer und Multifunktionsdrucker
7
Raketen, deren Teile und Zubehör, Kraftstofftankrohre für Verbrennungsmotoren
9
Ozonisatoren, Elektrolysezellen; Lichtpausenkopierer, Registrierkassen, Münzzähl- oder -sortiergeräte; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen, Zeichenmaschinen und -apparate, Zeit- und Datumsstempelmaschinen, Zeiterfassungsgeräte, Lochkartenmaschinen für das Büro, Wahlmaschinen, Geräte zur Prüfung der Frankierung; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Ausrüstungen für Tankstellen; Feuermelder, Gasalarmgeräte, Diebstahlalarmgeräte; elektrische Türöffner; Laborgeräte und -instrumente; fotografische Maschinen und Geräte, kinematografische Maschinen und Geräte, optische Apparate und Instrumente; Wasserzähler, Tankfüllstandanzeiger, Mess- und Prüfmaschinen sowie -instrumente; Maschinen und Geräte zur Verteilung oder Steuerung von Strom, Drehumformer, Phasenschieber; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Digitalkameras, Lautsprecher, Telekommunikationsgeräte und -apparate; Fotoleitertrommeln für Drucker, Fernkopierer, elektronische Kopiergeräte und Multifunktionsdrucker; elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Raketen, deren Teile und Zubehör; belichtete kinematografische Filme, belichtete Diafilme, Dia-Rahmen, Bildfilme; aus dem Internet herunterladbare bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen
10
Infusionsbeutel, ärztliche Maschinen und Geräte; elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Geräte für Trocknungszwecke, nämlich Trockengeräte für die chemische Verfahren; Sets aus Toilettenschüsseln und -sitzen, Badsets; Bratgeräte für chemische Verfahren, Rekuperatoren für chemische Verfahren, Dampfapparate für chemische Verfahren, Verdampfer für chemische Verfahren, Destillationsapparate für chemische Verfahren, Wärmetauscher für für chemische Verfahren; Wasserzapfhähne, Füllstandsregelventile für Tanks, Rohrleitungshähne; Abwasseraufbereitungsbehälter für industrielle Zwecke, Klärtanks für industrielle Zwecke; Wasserreinigungsapparate; Fahrzeugscheinwerfer, elektrische Lampen und andere Beleuchtungsapparate; elektrothermische Haushaltsgeräte; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Gas-Warmwasserbereiter; Leitungswasserfilter für den Haushalt; Duschköpfe, Badewannen und Ähnliches; Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Abwasseraufbereitungsbehälter für Haushaltszwecke, Klärtanks für Haushaltszwecke
12
Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); nicht elektrische Zugmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Maschinenelemente für Landfahrzeuge; Rollstühle; Wechselstrommotoren oder Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Wasserfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Luftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Schienenfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; zweirädrige Kraftfahrzeuge, Fahrräder und deren Teile und Bestandteile
13
Raketen, deren Teile und Zubehör
14
Uhren und Armbanduhren
16
Farbbänder und Farbbandkassetten für Kopiergeräte; Adressiermaschinen, Farbbänder, automatische Stempelmaschinen, elektrische Heftgeräte für Bürozwecke; Umschlagschließmaschinen (Bürogeräte); Maschinen zum Entwerten von Briefmarken, Zeicheninstrumente, Schreibmaschinen, Scheckausstellungsgeräte, Vervielfältigungsapparate, Vervielfältigungsgeräte für Reliefdarstellungen, Aktenvernichter für Bürozwecke, Frankiermaschinen, Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Schreibwaren; Keine der vorstehend genannten Schreibwaren sind aus Papier, Druckereierzeugnisse, Veröffentlichungen, Magazine, Fotografien,Studienmaterialien oder Verpackungsmaterialien aus Papier
17
Dichtungen; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Verpackungen; halbfertige Kunststoffprodukte zur Verwendung als Material und zur Verwendung in der Herstellung; Gummi, roh oder teilweise bearbeitet
19
Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Keile, nicht aus Metall
20
Luftventile aus Kunststoff für Rohrleitungen; Ventile aus Kunststoff; Ventile aus Kunststoff (ausgenommen Maschinenelemente); Kunststoffklemmen für Kabel und Ventile; Gardinenzubehör; Befestigungselemente aus Kunststoff als Metallersatz; Nägel, Muttern, Schrauben, Zwecken, Bolzen, Nieten und Gleitrollen, nicht aus Metall; Unterlegscheiben (nicht aus Metall, Gummi oder Vulkanfiber); nicht elektrische Schlösser, nicht aus Metall; Behälter für Industrieverpackungen aus Kunststoff; Pflegebetten, Möbel
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Klempnerarbeiten, Installation von Maschinen, Bauwesen; Reparatur oder Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Instandsetzung oder Wartung von Telekommunikationsgeräten und -einrichtungen; Reparatur und Wartung von elektrischen Haushaltsgeräten; Reparatur und Wartung von Laborapparaten und -instrumenten; Reparatur und Wartung von Wasserzählern und Tankfüllstandsanzeigern; Reparatur oder Wartung von Mess- und Prüfmaschinen und -instrumenten; Reparatur und Wartung von Kunststoffverarbeitungsmaschinen und -apparaten
40
Materialbearbeitung; Verarbeitung von synthetischem Harz und von Metall nach Auftrag; Metallbearbeitung im Auftrag Dritter; Kunststoffverarbeitung im Auftrag Dritter; Gummiverarbeitung im Auftrag Dritter; Kunststoff-Verarbeitung; Fertigung von Steuerungen im Auftrag Dritter; Einrichtung und Verarbeitung von Material im Auftrag Dritter; Auftragsfertigung von Präzisionsrohrteilen; Auftragsfertigung von elektronischen Maschinen und Apparate sowie von deren Teilen; Nachfüllen von Tonerkartuschen; Sortierung und Entsorgung von Abfall und Müll; Recycling von benutzten Tintenpatronen; Information und Beratung in Bezug auf Recycling von Abfall und Müll, Sortierung und Entsorgung von Industrieabfall und Müll; Verarbeitung von Kunststoffmaterialien im Auftrag Dritter
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Konstruktion von Gussteilen im Auftrag Dritter; Entwurf von Maschinen, Apparaten, Instrumenten (einschließlich deren Teile) oder von aus solchen Maschinen, Apparaten und Instrumenten bestehenden Systemen; Gestaltung; Design von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Pflege von Computersoftware; technische Beratung in Bezug auf die Leistung, den Betrieb von Computern, von Autos sowie von anderen Maschinen, die hohe Anforderungen an die Fachkenntnisse, die Fähigkeiten oder die Erfahrung der Bediener stellen, wenn die erforderliche Präzision des Betriebs erreicht werden soll; Forschung in Bezug auf Bauwesen oder Städteplanung; Prüfung oder Forschung zur Verhinderung von Verschmutzungen; Prüfung und Forschung in Bezug auf Elektrizität; Prüfung oder Forschung in Bezug auf das Bauwesen; Prüfung oder Forschung in Bezug auf Maschinen, Apparate und Instrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. September 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Dezember 2015 | Korrektur, Published | ||
| 24. November 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11009295544