Logo (EUIPO, 29.07.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 29.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere stilisierte Männer #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009282261 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2013 |
| Ablaufdatum | 29. Juli 2020 |
Markeninhaber
Sachsenstr.23
75177 Pforzheim
DE
75177 Pforzheim
DE
Markenvertreter
Zerrennerstrasse 23-25
75172 Pforzheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.01.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Bio-Naturkraft GmbH Biologische Präparate
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege, Präparate zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit, diätetische Lebensmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke insbesondere zum Ausgleich fehlender Vitamine, Mineralstoffe, Spurenelemente und anderer Lebensbausteine; diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, anderer Lebensbausteine und/oder Aroma- und Geschmacksstoffen; Nahrungsergänzungsmittel unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, anderer Lebensbausteine und/oder Aroma- und Geschmacksstoffen für nichtmedizinische Zwecke; Präparate und diätetische Nährmittel zur Gewichtsreduktion für nichtmedizinische Zwecke; Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Wurst und Schinken; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), insbesondere Fruchtgelees; Kompotte; Konfitüren, Marmeladen; Brotaufstrich (fetthaltig); kandiertes Obst, konserviertes Obst; Obstsalat, schokoliertes, dragiertes oder glasiertes Obst; tiefgekühltes Obst; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Aperitifs; Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; Weine; Branntwein; Likörweine; Obstweine; Perlweine; Sekt, Schaumwein; Weinbrand
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. September 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009282261