EUIPO EUIPO 2010 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfützen (von Wasser)

Markendetails Letztes Update: 26. Mai 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009270174
Anmeldedatum 23. Juli 2010
Veröffentlichungsdatum 17. August 2010
Eintragungsdatum 07. Januar 2011
Ablaufdatum 23. Juli 2020

Markeninhaber

Werner-Habig-Str. 1
59302 Oelde
DE

Markenvertreter

Am Zwinger 2 33602 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

6 Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik
7 Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör; Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien; sämtliche vorgenannte Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger; Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit /ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung; Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und – geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie
9 Elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess- , Kontroll-, und Schaltgeräte und -instrumente für folgende Waren: Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik, Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör, Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien, Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger, Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit /ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und – geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie, Homogenisatoren, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, Verrohungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem; Steuerrungen für Ventile, insbesondere Näherungsinitiatoren zur Abfrage von Ventilstellungen; Ventilköpfe zur Ansteuerung und Regelung von Ventilen
11 Homogenisatoren; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften; Verrohungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem
37 Wartung, Installation und Reparatur folgender Waren: Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik, Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör, Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien, Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Dampfreiniger, Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit /ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und – geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie, Elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess- , Kontroll-, und Schaltgeräte und -instrumente, Steuerrungen für Ventile, insbesondere Näherungsinitiatoren zur Abfrage von Ventilstellungen, Ventilköpfe zur Ansteuerung und Regelung von Ventilen, Homogenisatoren, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, Verrohungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Mai 2021 Verlängerung, Trade mark expired
17. August 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009270174