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Die Unionsmarke DOW wurde als Wortmarke am 22.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009266248 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2012 |
| Ablaufdatum | 22. Juli 2030 |
Markeninhaber
2211 H.H. Dow Way
48674 Midland
US
48674 Midland
US
Markenvertreter
Rosental 4
80331 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.01.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
BRIGGS & STRATTON CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Insektizide
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
37
Zusatzleistungen in Bezug auf Bauleistungen, nämlich Bereitstellung von Unterstützung bei der Auswahl der Art von Isolierung, die für einen bestimmten Einsatzbereich im Bauwesen geeignet ist; Überprüfen von Bauplänen in Bezug auf Isolierung; Unterstützung bei der Installation von Isoliermaterialien zur Verwendung für Bauzwecke
38
Computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern zur Erleichterung des elektronischen Datenaustausches für elektronischen Handel, elektronische Kommunikation und elektronischen Kapitaltransfer
39
Dienstleistungen zur Erleichterung des Versandes und der Auslieferung von Waren; Bestellung von Triebwagen; Charter-Service für Frachtschiffe und Container; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Auslieferung, Transport und Standort von für den Weitertransport bestimmten Frachtgütern; Bereitstellung von Behältern für Auslieferung, Verwendung, Rückgewinnung und Recycling von chlorierten Lösungsmitteln
40
Dienstleistungen in Bezug auf Rückgewinnung, Aufbereitung und Recycling von chlorierten Lösungsmitteln zur Verwendung für die chemische Reinigung von Waren aus Textilstoffen; Vertragsfertigung von landwirtschaftlichen und pharmazeutischen Produkten sowie von Spezialchemikalien und Polymeren; Materialbearbeitung
41
Bildung und Unterhaltung für Schüler von Sekundarschulen, nämlich Bereitstellung von Rednern zu Motivations- und Bildungsthemen, Live-Musikveranstaltungen und Theateraufführungen von Einzelpersonen oder Gruppen in Bezug auf den Nutzen des Chemiestudiums
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung auf dem Gebiet der Kunststoffpolymerchemie; Computeranalysen zur Auswahl von Chelatbildnern, die am besten zur Neutralisierung von Metallionen geeignet sind; Analysen von Rohstoffen und Prozesswasser für den Nachweis von und die Ermittlung der Konzentration von Metallionen; Analyse von Ionenaustauschharzen und Ionenaustauschstellen zur Ermittlung der Kapazität und der Fähigkeit von Ionenaustauschharzen und Ionenaustauschstellen zur Erhaltung einer hohen und vollständigen Ionenaustauschkapazität; Analyse und Prüfung von Verpackungsmaterialien und Verpackungsprototypen zur Verwendung als Schutz gegen mechanische Stöße; ingenieurtechnische und Entwurfsleistungen im Zusammenhang mit der Installation und Nutzung verschiedener Typen von Rohrisolierungen und -anwendungen; technische Beratung in Bezug auf die Nutzung von Farbstoffen bei der Herstellung von Artikeln aus Kunststoff; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
44
Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 18. Juli 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009266248