RFS

EUIPO EUIPO 2010 Eintragung gelöscht

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Die Unionsmarke RFS wurde als Wortmarke am 08.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 009232513
Anmeldedatum 08. Juli 2010
Veröffentlichungsdatum 16. August 2010
Eintragungsdatum 22. Dezember 2010
Ablaufdatum 08. Juli 2020

Markeninhaber

Leitenäcker Weg 6
97084 Würzburg
DE

Markenvertreter

Wittelsbacherplatz 1 80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Entfernungsmittel für Anstrichfarben; Lackentfernungsmittel; Öle für Reinigungszwecke; Rostentfernungsmittel; Sandpapier; Schleifmittel; Schleifpapier; Terpentin zum Entfetten; Seifen
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall und/oder Gusseisen; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Muffen aus Metall; Schweißstäbe aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall; Dachrinnen aus Metall; Bedachungsmaterial aus Metall; Walzblei; Bleirohre; Lötzinn und Lötdraht; Kanalrohr aus duktilem Gusseisen; Tragegerüste aus Metall für wandhängende Sanitärkörper; Wetterschutz- und Lüftungsgitter aus Metall; Jalousien aus Metall, Jalousienklappen als Teile von Jalousien aus Metall; Tanks aus Metall; Feuerschutzklappen aus Metall in Form von Feuerschutztüren; Befestigungsmaterial aus Metall; Werkzeugkoffer aus Metall [leer]
7 Schieber für Maschinenteile; Gebläsemaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Luftkondensatoren; Pumpen, Heizungs-, Umwälz- und Brauchwasserpumpen; Großentlüfter; Regler (Maschinenteile); maschinenbetriebene Installationswerkzeuge; Werkzeuge [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Schalldämpfer als angepasste Waren für Motoren
8 Äxte (Beile); Bohreinsätze (Teile von Handwerkzeugen); Bohrer; Bohrmeißel (Handwerkzeuge); Bohrstangen; Bohrwinden (Handwerkzeuge); Brecheisen, Breitbeile; Dengelhämmer; Dichteisen; Drillbohrer; Durchschlaghämmer; Eisen (Handwerkzeuge, nicht elektrisch); Farbenspatel; Hämmer (Handwerkzeuge); Federmesser; Federzangen; Feilen; Fräsen (Handwerkzeuge); Gewindebohrer (Handwerkzeuge); Gewindeschneidekupplungen (Handwerkzeuge); Handwerkzeuge (handbetätigt); Hebel; Hebewinden (handbetätigt); Hobel; Hobeleisen; Kellen (Werkzeuge); Meißel (handbetätigte Werkzeuge); Maurerkellen; Nagelzangen; Niethämmer; Nietwerkzeuge; Pistolen zum Spriten von Spachtelmasse (handbetätigt); Pistolen (Handwerkzeuge); Rohrschneider (Handwerkzeuge); Rohrschneidewerkzeuge; Sägeblätter (Teile von Handwerkzeugen); Sägebögen; Sägen (Handwerkzeuge); Sägehalter; Schaufeln (Handwerkzeuge); Schlägel (Handwerkzeuge); Schlegel (Hämmer); Schraubenschlüssel; Schraubenzieher; Schraubstöcke; Schraubenzwingen; Spachtel (Handwerkzeuge); Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte; Spaten; Spitzenhacken; Zangen
11 Armaturen für Wasser- und Gasleitungen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Türluftschleieranlagen (Klimatisierung); Ventilatoren (Klimatisierung); Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter (Klimatisierung); Luftkühlgeräte und Lüftungs- und Klimageräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Geräte zur Produktion von Kühlwasser, nämlich luftgekühlte Kaltwassersätze; Lüftungsregelgeräte; Abscheider für Lüftungsgeräte; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter; Bade- und Brausewannen; Spülen und Abwaschbecken; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Einhebelmischer (sanitäre Armaturen); Zweigriffarmaturen für sanitäre Anlagen; Solarkollektoren [Heizung]; Solaröfen;   Wassermangelsicherungen und Heizungsverteiler als Teile von sanitären Anlagen; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen, Verschraubungen als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten sowie von sanitären Anlagen; angepasste Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für Öl- und Gaskessel; Sauna-Anlagen und -Öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektro-Warmwasser- und -Heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Gas-Wassergeräte; Kessel als Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Heizkessel, Heizungen, Heizkörper; Gas-Einzelheizgeräte; Gas-Heiz-Thermen; Öl- und Gasgebläse-Brenner; Radiatoren aus Guss oder Stahl; Röhrenradiatoren; Konvektoren; Ausdehnungsgefäße und -ventile als angepasste Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen; Gullis und Siphons als angepasste Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftung-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten, sanitären Anlagen sowie Abwasseranlagen; Waren aus Sanitärporzellan und Sanitärkeramik; WC-Sitze
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Büromöbel); Fotografien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren; Pinsel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern, Druckstöcke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff und/oder Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Filtermaterialien, soweit in Klasse 16 enthalten
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs-, Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall); Muffen (nicht aus Metall); Schweißdraht aus Kunststoff; Aluselbstklebebänder (Isoliermaterial);    Rohrverbindungsstücke (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer, Rucksäcke, Hüfttaschen, Taschen und Koffer, soweit in Klasse 18 enthalten; Werkzeugtaschen aus Leder [leer]; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall); Bedachungsmaterial (nicht aus Metall); Sockelleisten (nicht aus Metall); Jalousien (nicht aus Metall); Jalousienklappen als Teile von Jalousien nicht aus Metall
20 Möbel, insbesondere Badezimmermöbel und Spiegelschränke, Toilettentische, Unterbauten für Spülen und Abwaschbecken, Spiegel, Bilderrahmen; Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) nicht aus Metall; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff; Glasplatten (Möbel und Sanitärmöbel); Tanks soweit in Klasse 20 enthalten; Werkzeugkästen, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Toilettenpapierhalter, Handtuchhalter und Seifenspender; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malerzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
25 Bekleidung, insbesondere Berufsbekleidung; Schuhe; Kopfbedeckungen
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in den Bereichen chemische Erzeugnisse, Kunstharze, Kunststoffe, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Entfernungsmittel für Anstrichfarben, Lackentfernungsmittel, Öle für Reinigungszwecke, Rostentfernungsmittel, Sandpapier, Schleifmittel, Schleifpapier, Terpentin zum Entfetten, Seifen, Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien und/oder Gusseisen, transportable Bauten, Schienenbaumaterial, Muffen, Kabel und Drähte, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, Erze, Schieber oder Ventile, Dachrinnen, Bedachungsmaterial, Walzblei, Bleirohre, Lötzinn und Lötdraht, Kanalrohr aus duktilem Gusseisen, Tragegerüste aus Metall für wandhängende Sanitärkörper, Wetterschutz- und Lüftungsgitter, Jalousien, Jalousieklappen als Teile von Jalousien, Tanks, Feuerschutzklappen aus Metall in Form von Feuerschutztüren, Befestigungsmaterial aus Metall, Werkzeugkoffer [leer], Schieber für Maschinenteile, Gebläsemaschinen, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Luftkondensatoren, Pumpen, Heizungs-, Umwälz-, Wärme- und Brauchwasserpumpen, Regler (Maschinenteile), maschinenbetriebene Installationswerkzeuge, Werkzeuge [Maschinenteile], Bohrmaschinen, Schalldämpfer als angepasste Waren für Motoren, Äxte (Beile), Bohreinsätze (Teile von Handwerkzeugen), Bohrer, Bohrmeißel (Handwerkzeuge), Bohrstangen, Bohrwinden (Handwerkzeuge), Brecheisen, Breitbeile, Dengelhämmer, Dichteisen, Drillbohrer, Durchschlaghämmer, Eisen (Handwerkzeuge, nicht elektrisch), Farbenspatel, Hämmer (Handwerkzeuge), Federmesser, Federzangen, Feilen, Fräsen (Handwerkzeuge), Gewindebohrer (Handwerkzeuge), Gewindeschneidekupplungen (Handwerkzeuge), Handwerkzeuge (handbetätigt), Hebel, Hebewinden (handbetätigt), Hobel, Hobeleisen, Kellen (Werkzeuge), Meißel (handbetätigte Werkzeuge), Maurerkellen, Nagelzangen, Niethämmer, Nietwerkzeuge, Pistolen zum Spriten von Spachtelmasse (handbetätigt), Pistolen (Handwerkzeuge), Rohrschneider (Handwerkzeuge), Rohrschneidewerkzeuge, Sägeblätter (Teile von Handwerkzeugen), Sägebögen, Sägen (Handwerkzeuge), Sägehalter, Schaufeln (Handwerkzeuge), Schlägel (Handwerkzeuge), Schlegel (Hämmer), Schraubenschlüssel, Schraubenzieher, Schraubstöcke, Schraubenzwingen, Spachtel (Handwerkzeuge), Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte, Spaten, Spitzenhacken, Zangen, Armaturen für Wasser- und Gasleitungen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Hydranten, Türluftschleieranlagen (Klimatisierung), Ventilatoren (Klimatisierung), Entfeuchtungsgeräte, Luftfilter (Klimatisierung), Luftkühlgeräte und Lüftungs- und Klimageräte, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper, Geräte zur Produktion von Kühlwasser, Lüftungsregelgeräte, Abscheider für Lüftungsgeräte, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher, Wärmetauscher, Warmwasser- und Heizungsanlagen, Warmwasserbereiter, Bade- und Brausewannen, Spülen und Abwaschbecken, Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen, transportable Toiletten, Einhebelmischer (sanitäre Armaturen), Zweigriffarmaturen für sanitäre Anlagen, Solarkollektoren [Heizung], Solaröfen, Großentlüfter, Wassermangelsicherungen und Heizungsverteiler als Teile von sanitären Anlagen, Heizkörperventile, Heizkörperarmaturen, Verschraubungen als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten sowie von sanitären Anlagen, angepasste Anschluss- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper, Heizkörper, Armaturen für Öl- und Gaskessel, Sauna-Anlagen und -Öfen, Solarien, Wasseraufbereitungsgeräte, Elektro-Warmwasser- und -Heizungsanlagen, Warmwasser- und Heizungsgeräte, Gas-Wassergeräte, Kessel als Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe, Heizkessel, Heizungen, Heizkörper, Gas-Einzelheizgeräte, Gas-Heiz-Thermen, Öl- und Gasgebläse-Brenner, Radiatoren aus Guss oder Stahl, Röhrenradiatoren, Konvektoren, Ausdehnungsgefäße und -ventile als angepasste Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen, Gullis und Siphons als angepasste Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftung-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten, sanitären Anlagen sowie Abwasseranlagen, Waren aus Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, WC-Sitze, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Schreibwaren, Büroartikel, Fotografien, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Pinsel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Lehr- und Unterrichtsmittel, Drucklettern, Druckstöcke, Verpackungsmaterial aus Kunststoff und/oder Papier, Filtermaterialien, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs-, Isoliermaterial, Schläuche, Aluselbstklebebänder (Isoliermaterial), Klebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt, Verschraubungen für Rohre, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Reise- und Handkoffer, Rucksäcke, Hüfttaschen, Taschen und Koffer, Werkzeugtaschen aus Leder [leer], Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Sattlerwaren, Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, Sockelleisten (nicht aus Metall), Möbel, insbesondere Badezimmermöbel und Spiegelschränke, Toilettentische, Unterbauten für Spülen und Abwaschbecken, Spiegel, Bilderrahmen, Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) nicht aus Metall, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff, Glasplatten (Möbel und Sanitärmöbel), Tanks, Werkzeugkästen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Toilettenpapierhalter, Handtuchhalter und Seifenspender, Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern, Bekleidung, insbesondere Berufsbekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Januar 2017 Entscheidung zu Widerspruch, Published
13. Januar 2017 RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled
28. April 2016 Widerspruch eingelegt, Published
02. Dezember 2010 Änderung Vertreter, Published
14. Oktober 2010 Übertragung / Adressänderung, Registered
16. August 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009232513