Logo (EUIPO, 08.07.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 08.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009231788 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 08. Juli 2030 |
Markeninhaber
Millfield Road
TA20 2GB Chard,
GB
TA20 2GB Chard,
GB
Markenvertreter
Maximiliansplatz 12b
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Reinigungsmaschinen, Teppichreinigungsmaschinen, Staubsauger, Poliermaschinen, Maschinen zum Scheuern, Schamponiermaschinen, Poliermaschinen, Kehrmaschinen; Bodenwischmaschinen; Beutel (Staubsauger -); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Draisinen; Trolleys für Hauswartdienste, Transportfahrzeuge für Reinigungsgeräte (nicht motorisierte Fahrzeuge zur Durchführung von Reinigungsarbeiten, zu denen, jedoch nicht ausschließlich, Kehren, Polieren und Sprühen gehören); Lastbeförderungsgeräte (nicht motorisierte Fahrzeuge für Transportzwecke für Reinigungsprodukte und -apparate); Reinigungswagen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Reinigungsgeräte und -instrumente; Bürsten; Stahlspäne; Scheuerkissen für die Küche; Besen; Eimer; Waschwannen; Mops; Schwämme; Toilettenschwämme; Staubtücher und -lappen; Staubtücher und Staubwedel; Kehrschaufeln; Putz-, und Reinigungstücher; Teppichklopfer und -kehrer; Fensterleder für Reinigungszwecke; Bügelbretter und Überzüge für Bügelbretter; Zahnbürsten; Nagelbürsten; Seifenspender; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochutensilien; Töpfergeschirr; Schalen; Schüsseln; Teller; Tassen; Becher; Kannen und Krüge; Eierbecher; Formen (Küchenartikel); Biergläser; Trinkflaschen; Einmachgläser; Brotbehälter; Körbe; Salz- und Pfefferstreuer; Salz- und Pfeffermühlen; Eiskübel; Kühlboxen; Korkenzieher und Flaschenöffner; Serviettenringe und Serviettenhalter; Sparbüchsen; Teebüchsen; Teekannen; Kaffekocher; Bonbondosen und Keksdosen; Untersetzer; Blumentöpfe; Gießkannen; Gartenhandschuhe, Polierhandschuhe, Haushaltshandschuhe; Fliegenklappen; Glaswaren, Porzellan und Tonwaren; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Parfümbrenner; Wäscheständer und Wäscheklammern; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
28
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck; Spielzeug-Staubsauger; Spielzeugstaubsauger für Schreibtische; Spielzeugreinigungsmaschinen; Spielzeugmops, Spielzeugtrolleys; Spielzeug-Putzwagen; Spielzeug-Kehrschaufeln und -Staubtücher; Spielzeug-Staubwedel; Spielzeugbesen und -bürsten; Spielzeug-Teppichklopfer und Spielzeug-Teppichkehrer; Spielzeug-Bügelbretter; Putzgeräte zur Verwendung als Spielzeug; Brettspiele; Baukästen als Spielwaren; Mobiles zum Spielen; Marionetten; Spielkarten; Spielzeugmasken; Drachen; Bälle; Golfschläger; Puppen; Schwimmbecken (Spielwaren); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009231788