Logo (EUIPO, 25.06.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bänder, Schleifen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009202301 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 25. Juni 2030 |
Markeninhaber
Via Montanara, 23
76012 Canosa di Puglia (BT)
IT
76012 Canosa di Puglia (BT)
IT
Markenvertreter
Via G. Bozzi, 47A
70121 Bari
IT
Widerspruch / Beschwerde
23.05.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
5/8 EME COSMETO (Société par Actions Simplifiée)
23.05.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
CINQ HUITIEMES
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Poliermittel; Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder; Damit plattierte Waren soweit sie nicht; In anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Waren aus Leder und Lederimitationen; Daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klassen; Häute und Felle; Reisekoffer und; Reisetaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Karmeliter; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere
21
Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht; In anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und; Sportartikel, soweit sie nicht in; Alle soweit sie in dieser Kategorie enthalten sind; Christbaumschmuck
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl- und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
41
Filmproduktion, Herstellung von Zeichentrickfilmen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2021 | RAW: Levy of execution - Entry of the indication, Published | ||
| 28. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. April 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009202301