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Die Unionsmarke DGE wurde als Wortmarke am 21.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009190828 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2010 |
| Ablaufdatum | 21. Juni 2030 |
Markeninhaber
Dessauer Straße 6a
06886 Wittenberg
DE
06886 Wittenberg
DE
Markenvertreter
Arnstädter Straße 50
99096 Erfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Armaturen für gastechnische Maschinen und Maschinenkomponenten, insbesondere Absperr-, Druckminder-, Druckkontroll-, Regel-, Sicherheits-, Überdruck- und Rückschlagventile; Kompressoren, Pumpen, Verdichter; Expansionsmaschinen und; Expansionsturbinen; Absperrklappen und Verteiler für Prozessströme; Kondensatoren, insbesondere für Gase, Regeneratoren insbesondere für Waschlösungen, maschinelle Energieerzeuger auf der Basis von Überdruck oder Abwärme, Gaskompressoren (Verdichter); maschinelle Abscheider; Maschinen und Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten) im Bereich der Energie- und Umwelttechnik, insbesondere zur Erzeugung, Gewinnung, (Durch- und Weiter-)Leitung (Transport), Speicherung, Betankung, Verdichtung, Klärung, Reinigung, insbesondere von Gasen; Maschinen und maschinelle Geräte für Biogasanlagen, nämlich maschinelle Rührwerke, maschinelle Transport- und Förderbänder, Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Pressen sowie Abscheider als Maschinen; Abscheider (als Maschinenteile) von Flüssigkeiten für Biogasanlagen; maschinelle Apparate für die Zerlegung, Verflüssigung und Wiederverdampfung von Gasen und Gasgemischen, insbesondere Biogas, Klärgas, Faulgas, Deponiegas, Raffineriegas und Erdgas; Gasreiniger, Energie- und Stoff-Rückgewinnungsanlagen, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Gewinnung von Methangas aus Rohgasen, insbesondere Biogas, Deponiegas, Klärgas, Faulgas oder Raffineriegas; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Gewinnung von Synthesegas aus Methangas; Maschinen und Anlagen zur Gaserzeugung, Gasförderung, Gasaufbereitung, Gasnutzung und Gasentsorgung; Steuergeräte für vorgenannte Maschinen und Anlagen; Schnecken (Maschinen) zur Fortbewegung von Feststoffen; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Zentrifugen (Maschinen); Pumpen (Maschinen); Blockheizkraftwerke, nämlich Verbrennungskraftmaschinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate; Maschinen zur Substratverteilung in Biogasanlagen; Rührwerke (Maschinen), insbesondere Rührwerke für Biogasanlagen, Mischer (Maschinen), insbesondere Mischanlagen zum Mischen von Substraten für Biogasanlagen; Zerkleinerungsmaschinen insbesondere zum Zerkleinern von Substraten für Biogasanlagen; Maschinen zur automatischen Dosierung von Feststoffen; Dosiermaschinen zum Speichern und Dosieren von Substraten für Biogasanlagen; Maschinen und Anlagen zur Aufarbeitung von Chemikalien, insbesondere Lösungsmitteln sowie zur Rückgewinnung von Säuren und Ammoniak
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Gasbasierte Wasch- und Reinigungsapparate sowie Teile dieser für Gase, insbesondere Biogas, Deponiegas, Faulgas oder Klärgas; Erhitzungs-, Dampferzeugungs-, Kühlapparate sowie Reaktionsapparate und Reaktoren; Apparate und Geräte, sowie aus diesen bestehende Anlagen, zur Reinigung von Rohgasen, insbesondere Biogas, Klärgas, Faulgas, Deponiegas oder Raffineriegas; Gasreiniger, Gastrenn-Apparate, Gaswäscher, Absorber- und Adsorber-Anlagen, insbesondere zur katalytischen oder thermischen Reinigung von Abgasen aus industriellen Prozessen; Apparate und Geräte, sowie aus diesen bestehende Anlagen, zur Reinigung von Waschlösungen, die bei der Aufbereitung von Gasen, wie beispielsweise Biogas, Klärgas, Faulgas, Deponiegas oder Raffineriegas, anfallen; Gasverflüssiger, Dampfreformer, Synthesegaserzeuger, insbesondere für aus Biogas, Klärgas, Faulgas, Deponiegas oder Raffineriegas abgetrenntes Methangas; Gas-Kondensatoren, Verdampfer, Wärmetauscher, Fluid-/Gaserhitzer und -kühler, Regeneratoren, Gaswaschsäulen; Apparate und Geräte, sowie aus diesen bestehende Anlagen zur Verflüssigung von Gasen, insbesondere von Methangas oder Kohlendioxid; Abwasserreinigungsanlagen, Wasseraufbereitungsanlagen; Kühl- und Gefrierapparate, Kälteanlagen und Wärmepumpenanlagen; Ventile und Armaturen für Gase als Teile von Gasversorgungen (auch nichtmetallisch), Siebe und Filter oder Filteranlagen zur Reinigung von Gasen, Abluft und Abwasser; Regulierungs- und Sicherheits-Zubehör für Gasapparate, Gasapparate zur Gasversorgung mit Gasspeichern oder Tanks, Hähnen, Reglern und Verteilern, Verdampfern, Sicherheitskomponenten; Apparate für die Verflüssigung und Zerlegung von Luft und Gasen, Rektifizier-Apparate, Kolonnen, Apparate für die Zerlegung, Reinigung, Wäsche, Verflüssigung und Wiederverdampfung von Gasen und Gasgemischen, insbesondere Biogas, Klärgas, Faulgas, Deponiegas, Raffineriegas und Erdgas, (sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten); Biofilter und Biowäscher, soweit in Klasse 11 enthalten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, Ingenieurdienstleistungen, technische Beratung im Bereich Energie, insbesondere auf dem Gebiet der Herstellung und Reinigung und Verwertung von Biogas, Deponiegas, Klärgas, Faulgas oder Raffineriegas; technische Dienstleistungen und technische Beratung im Zusammenhang mit der Erschließung, dem Einsatz und der Nutzung regenerativer Energien sowie der Reinigung von Gasen, Abluft, Wasser und Abwasser; technische Dienstleistungen und technische Beratung im Zusammenhang mit der der Aufarbeitung und Verwertung von Reststoffen und Abfällen chemischer oder physikalischer Prozesse; technische Beratung für Franchisingkonzepte; technische Beratung bei der Auswahl von Verfahren und Anlagen zur Biomethanerzeugung und Gasaufbereitung sowie zur Verflüssigung von Methangas oder Kohlendioxid; technische Projektplanungen, technische Beratung bei Planung und Inbetriebnahme vorgenannter Anlagen einschließlich technischer Betreuung (soweit in Klasse 42 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009190828